Auszug - Fördermittel im Bereich Umwelt und Natur  

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache beschlossen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen einer Vorlage zur Kenntnisnahme der BVV mitzuteilen welche Fördermittel aus welchen Quellen es für den Bereich Umwelt und Natur gibt.

Die Strukturierung sollte dabei erfolgen nach:

·         Quelle/Herkunft (Land, Bund, Europa)

·         Verwendungszweck (Naturschutz, Landschaftspflege, Landwirtschaft, Ausgleichsmaßnahmen, Tourismus u. a.)

·         aus welchen Haushaltstiteln erfolgten die Kofinanzierungen

·         Probleme bei der Inanspruchnahme (Rahmenbedingungen, notwendige Kofinanzierungen, „Kollisionen“ bzw. Überschneidungen mit anderen Programmen, andere zu erfüllende Voraussetzungen)

·         Wie viele Arbeitsplätze wurden zeitweilig oder dauerhaft geschaffen

·         Wie viele Lichtenberger Unternehmen profitierten von diesen Fördermitteln

Zusätzlich ist kurz und übersichtlich darzustellen welche Fördermittel in dieser (und der vorhergehenden Wahlperiode) in welcher Höhe und mit welcher Kofinanzierung in Anspruch genommen wurden und welche warum nicht.