Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2010/2011 sowie des Produkthaushaltsplanes 2010 1. Bereich Gesundheit 2. Bereich Umwelt  

 
 
36.(Sonder-) Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 2.1
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1390/VI Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2010/2011 sowie des Produkthaushaltsplanes 2010
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion NPD
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Beschluss



1. Bereich Gesundheit
2. Bereich Umwelt

 

Herr Räßler-Wolff begann über die Auswirkungen des aufgestellten Haushaltes für den Bereich Gesundheit zu berichten. Die Personalausstattung, der KJGD, der psychiatrische Dienst, die TBC-Fürsorgestelle und das Zielbudget für das Psychiatrieentwicklungsprogramm (PEP) wurden angesprochen. Fragen nach Pandemievorsorge und der finanzielle Umgang bei Sofortmaßnahmen der TBC-Fürsorgestelle wurden diskutiert.

Das Thema Gesundheit wurde im Haushalt mit hoher Wichtigkeit berücksichtigt.

Frau Schilde (Die LINKE) brachte den Bürgerhaushaltsvorschlag 10-5-6 ins Gespräch. Nach Diskussion wurde nachfolgender Beschluss gefasst:

Neben den Treffpunkten in geschützten Bereichen für Menschen mit Behinderung soll in den zukünftigen Stadtteilzentren und sozialen Treffs die Integrative Arbeit ein Schwerpunkt bilden. Dies soll in den Leistungsverträgen der Träger verankert werden.

Abstimmung: 6:0:1

Danach wurde der Haushalt des Bereiches Gesundheit zur Abstimmung gestellt. Abstimmung: 7:0:0.

Herr Geisel begann über den Bereich Umwelt und Natur zu berichten. Die Unterhaltungsmittel für den Bereich Grünflächenpflege sind reduziert. Die eingestellte Summe reicht für eine allgemeine Pflege der Grünanlagen und für die Durchführung der Verkehrssicherheit. Im Bereich der Investitionen ist die Anschaffung von Spezialfahrzeugen unabdingbar, da es sich beim Bestand um Fahrzeuge aus der Vorwende oder Wendezeit handelt.

Herr Geisel wird gebeten eine Übersicht zu erstellen, welche Gartenstützpunkte in den letzten Jahren geschlossen worden und welche personelle und finanzielle Veränderungen damit verbunden sind.

Frau Kitzmann sprach die schlechte Ausstattung der Unterhaltungstitel an, was dazu führen kann, dass bei extremen Witterungserscheinungen keine Maßnahmen durchgeführt werden können. Im Bürgerhaushalt bleiben somit keine Produkte in Bereich Umwelt und Natur, die ernsthaft diskutiert und votiert werden können.

Abstimmung zum Haushalt Bereich Umwelt und Natur: 6:0:1.

 

 

 
 

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