Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2010/2011 sowie des Produkthaushaltsplanes 2010 1. Bereich Gesundheit 2. Bereich Umwelt
Herr
Räßler-Wolff begann über die Auswirkungen des aufgestellten Haushaltes für den
Bereich Gesundheit zu berichten. Die Personalausstattung, der KJGD, der
psychiatrische Dienst, die TBC-Fürsorgestelle und das Zielbudget für das
Psychiatrieentwicklungsprogramm (PEP) wurden angesprochen. Fragen nach
Pandemievorsorge und der finanzielle Umgang bei Sofortmaßnahmen der
TBC-Fürsorgestelle wurden diskutiert. Das Thema
Gesundheit wurde im Haushalt mit hoher Wichtigkeit berücksichtigt. Frau
Schilde (Die LINKE) brachte den Bürgerhaushaltsvorschlag 10-5-6 ins Gespräch.
Nach Diskussion wurde nachfolgender Beschluss gefasst: Neben den Treffpunkten in geschützten Bereichen für Menschen
mit Behinderung soll in den zukünftigen Stadtteilzentren und sozialen Treffs
die Integrative Arbeit ein Schwerpunkt bilden. Dies soll in den
Leistungsverträgen der Träger verankert werden. Abstimmung: 6:0:1 Danach
wurde der Haushalt des Bereiches Gesundheit zur Abstimmung gestellt.
Abstimmung: 7:0:0. Herr Geisel
begann über den Bereich Umwelt und Natur zu berichten. Die Unterhaltungsmittel
für den Bereich Grünflächenpflege sind reduziert. Die eingestellte Summe reicht
für eine allgemeine Pflege der Grünanlagen und für die Durchführung der
Verkehrssicherheit. Im Bereich der Investitionen ist die Anschaffung von Spezialfahrzeugen
unabdingbar, da es sich beim Bestand um Fahrzeuge aus der Vorwende oder
Wendezeit handelt. Herr Geisel
wird gebeten eine Übersicht zu erstellen, welche Gartenstützpunkte in den
letzten Jahren geschlossen worden und welche personelle und finanzielle
Veränderungen damit verbunden sind. Frau
Kitzmann sprach die schlechte Ausstattung der Unterhaltungstitel an, was dazu
führen kann, dass bei extremen Witterungserscheinungen keine Maßnahmen
durchgeführt werden können. Im Bürgerhaushalt bleiben somit keine Produkte in
Bereich Umwelt und Natur, die ernsthaft diskutiert und votiert werden können. Abstimmung
zum Haushalt Bereich Umwelt und Natur: 6:0:1. |
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