Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

1. Folgende Ausschüsse zeigten die Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes an:

Jugendhilfeausschuss:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1293/VI – Bericht aus dem Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“

Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Enthaltung

Ausschuss Umwelt/Gesundheit:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 618/VI – Baumgutachten in die Öffentlichkeit

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Folgende Drucksachen wurden durch die Einreicher zurückgezogen:

DS/1225/VI – Frühkindliche Integration durch Kita-Besuch

                      (Fraktion B’90/Die Grünen)

DS/1224/VI – Feinstaub in Kitas des Eigenbetriebes Nord-Ost (Fraktion SPD)

DS/1175/VI – Kinder- und Familienfreundlichkeit durch Beteilung am

                      Konjunkturpaket (Fraktion B’90/Die Grünen)

3. Alle Bezirksverordneten haben zur Sitzung eine Kopie des Schreibens der Senatsverwaltung für Inneres und Sport bezüglich der Entscheidung der Aufsichtsbehörde zur Beanstandung des BVV-Beschlusses DS/1154/VI erhalten.