Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Für die Dringlichen Beschlussempfehlungen, DS-Nr.

DS/1302/VI – Korruptionsprävention auch im Konjunkturpaket II

DS/1333/VI – Sondermittel für den Turn- und Sportverein

                      Lichtenberg e.V.

den Dringlichkeitsantrag, DS-Nr.

DS/1366/VI – Lichtenberg setzt ein Zeichen gegen linksextreme

                       Ausschreitungen

und die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr.

DS/1360/VI – Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg

                       (LEP B-B) Zusammenfassung der wesentlichen

                       Festlegungen und Ziele mit Auswirkungen auf

                       das Land Berlin

wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung, gemäß Geschäftsordnung § 23 (2), bestätigt.