Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Für die Dringliche Beschlussempfehlung, DS-Nr.

DS/1201/VI – Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt),

die Dringlichkeitsanträge, DS-Nr.

DS/1285/VI – Grünfläche statt Müllstandplatz

DS/1288/VI – Gemeinschaftsschulen – endlich auch in Lichtenberg erfolgreich durchstarten!

(Mit 22 Ja-Stimmen bei 20 Nein-Stimmen)

und die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr.

DS/1227/VI – Konzept über Ziel, Inhalt und Ablauf der Lichtenberger Fahrradkonferenz

wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung, gemäß Geschäftsordnung § 23 (2), bestätigt.