Die Schriftführerin legt zu den Punkten, die den Sportausschuss betreffen, einen Vorschlag für eine Stellungnahme vor. Der Sportausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu. Die Stellungnahme wird dem Haushaltsausschuss zugeleitet.

Stellungnahme:

Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 01.04.2009 die  DS 1201/VI beraten und sich wie folgt zu den betreffenden Vorschlägen positioniert:

·         Anlage 1  Lfd. Nr. 37   Vorschlagsnummer 10-7-5

Diese Aufgabe ist grundsätzlich eine Regelaufgabe des Sportamtes. Regelmäßig wird in Absprache mit dem Bezirkssportbund die Bekanntmachung von Nutzungsmöglichkeiten der Sportplätze abgesprochen.        kostenneutral 

·         Anlage 1  Lfd. Nr. 49   Vorschlagsnummer 10-10-2

Die Sporthalle Alt-Friedrichsfelde befindet sich nicht im Fachvermögen des Bezirksamtes, sie gehört zur BIM. Der Immobilienservice hat einen Sanierungsbedarf von 1,4 Mio Euro ermittelt. Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verlagerung des Standortes in die Sporthalle Allee der Kosmonauten 22 zu prüfen. Der Sportausschuss wird sich im Mai mit diem Thema befassen und dies mit der Besichtigung beider Hallen verbinden.

·         Anlage 1  Lfd. Nr.  62   Vorschlagsnummer 10-13-5

Grundsätzlich ist dies zu befürworten. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen

1.      Inwieweit dieses Anliegen bereits umgesetzt wird,

2.      ob Mittel im Haushalt 2010/11 bereitgestellt werden können.

·         Anlage 1  Lfd. Nr.  63   Vorschlagsnummer 10-13-4

Auf Grund der Haushaltssperre und des Nachtragshaushaltes konnte dieser Vorschlag bisher nicht realisiert werden. Das Bezirksamt wird gebeten, die Mittel für das Gutachten im Haushaltsjahr 2010 wieder in Höhe von 15.000 Euro einzustellen.

·         Anlage 2  Lfd. Nr.  11   Vorschlagsnummer 10-55-78

Die Forderungen zur Sanierung bzw. zum Ausbau dieser Sportanlage würden wesentliche finanzielle Mittel erfordern. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und für welche Forderungen Mittel im Haushalt 2010/11 eingestellt werden können.

In der Sanierungsliste ist die Realisierung einiger Anliegen bereits enthalten.

·         Anlage 3  Lfd. Nr.  9   Vorschlagsnummer 10-55-65

Die Schwimmhallen liegen im Verantwortungsbereich der Bäderbetriebe. Der Wunsch nach längeren Öffnungszeiten ist verständlich, deshalb wird das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass die Öffnungszeiten verlängert werden können. 

·         Anlage 3  Lfd. Nr.  24   Vorschlagsnummer 10-55-132

Das Bezirksamt wird ebenfalls gebeten, sich für die Öffnung einiger Schwimmhallen während der Sommerschließzeiten bei den Bäderbetrieben einzusetzen.

Der Sportausschuss beschließt, den Verantwortlichen der Bäderbetriebe für Lichtenberg in den Ausschuss einzuladen.