Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt) (mitberatend - alle FA)  

Hr. Ehrendreich zur Anlage 3

Punkt 7: ist möglich, wird aber nicht als notwendig erachtet, kann im Budget Bordabsenkungen eingeordnet werden; muss aber im Behindertenbeirat abgestimmt werden; wird in Liste aufgenommen

Punkt 12: nur im Rahmen Gefahrenabwehr möglich; Fr. Jantz: sollte aufgenommen werden; Hr. Fischer: notwendige Baumfällungen eher problematisch; Hr. Ehrendreich: bauliche Unterhaltung ist nicht Bestandteil der steuerbaren Leistungen und damit nicht im Bürgerhaushalt beeinflussbar

Punkt 31: wird noch mal überprüft

Abstimmung: 10 / 0 / 2, DS wird für die durch den Ausschuss zu vertretenden Teile dem Haushaltsausschuss zur Zustimmung empfohlen