Auszug - Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone" (mitberatend)  

 
 
22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 6.1
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0704/VI Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Änderung des Umweltausschusses wird übernommen, Zusatz wenn Pilotprojekt kommt – BA soll Teilnahme von Lichtenberg prüfen

Änderung des Umweltausschusses wird übernommen, Zusatz wenn Pilotprojekt kommt – BA soll Teilnahme von Lichtenberg prüfen

Abstimmung: 9 / 3 / 1, DS wird in geänderter Form dem Haushaltsausschuss zur Zustimmung empfohlen.

 

Komplex TVO mit der Maßgabe der Abstimmung des weiteren Vorgehens/des weiteren Umgangs mit den DS

Hr. Geisel: Übereinkunft mit Senatsverwaltung, Abt. Verkehr: nach Vorliegen der Verkehrsprognose erfolgt Vorstellung im Ausschuss und auch in Bürgerversammlung in Karlshorst; Planung liegt beim Senat; Einladung aus Marzahn ist von CDU und VDGN initiiert, deshalb keine Teilnahme an Arbeitsgruppe durch mich.

 

Hr. Hofmann: würde Präsentation zu TVO mit Berücksichtigung des ÖPNV im Ausschuss vorstellen.

 

Hr. Fischer: zu diesem Thema ist sachliche Diskussion notwendig.

 

Prof. Hofmann: Debatte nicht ohne Vorliegen der Ergebnisse der Untersuchungen des Senates führen, nichts überstürzen.

 

Hr. Fischer: für Sondersitzung im Juni Vorstellung der Untersuchung der TU Berlin zu Schienenverkehrstangente, parallel dazu Straßenverbindung eventuell in einer Sitzung, falls Senatsprognose zu diesem Zeitpunkt vorliegt; eventuell gemeinsam mit dem Umweltausschuss.

 

Fr. v. d. Wall: gemeinsame Diskussion Straße/Schiene wird befürwortet.

 

Fr. Jantz: Beschlussfassung sollte nur im Komplex der 3 Anträge erfolgen.

 

Prof. Hofmann: Antrag auf Sondersitzung im Juni.

 

Abstimmung: 11 / 0 / 2

 
 

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