Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Das Bezirksamt stellt den Bericht in schriftlicher Fassung zur Verfügung (siehe Anlage).

Der Bericht des Bezirksamtes wird mündlich um die Punkte Zielvereinbarung, Reinigung von Schulgebäuden und der baulichen Unterhaltung ergänzt.

-          Zwischen der Stadträtin für Soziales, Schule und Sport und der Leiterin des Amtes für Schule und Sport wurde eine Zielvereinbarung geschlossen. Das Bezirksamt stellt die Zielvereinbarung vor und beantwortet Nachfragen. Die Zielvereinbarung wird in der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses nochmals ausführlich behandelt.

-          Das Bezirksamt berichtet, dass eine Ausschreibung der Schulreinigung geplant ist. Es wird mit einem Mehrbedarf von rd. 500.000,00 € pro Hauhaltsjahr gerechnet. Das Bezirksamt bittet die Ausschussmitglieder dies in den Fraktionen zu kommunizieren und ein Meinungsbild zu erfragen, inwieweit der Mehrbedarf haushaltstechnisch umgesetzt werden kann.

-          Das Bezirksamt berichtet über die geplanten Maßnahmen in der baulichen Unterhaltung von Schulen. Dazu stehen dem Bezirksamt 3,596 Mio. €  zur Verfügung. Rund 840.000,00  müssen von der Gesamtsumme für die Gefahrenabwehr verwendet werden. Eine genaue Aufstellung der geplanten Maßnahmen kann der Anlage zum Protokoll entnommen werden.