Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
17. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Gleichstellung/Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bezirksbürgermeisterin Frau Emmrich:

 

Bezirksbürgermeisterin Frau Emmrich:

            Im Rahmen der neuen Struktur des Gender Mainstreamings wird sich in                            Kürze ein Steuerungsgremium konstituieren. Ein Mitglied des                                      Gleichstellungsausschusses soll als Mitglied des o. g. Gremiums                                       benannt werden.

Herr Fritsch, Leiter des Jugendamtes und Genderbeauftragter in BA Lichtenberg ist aus dem BA Lichtenberg ausgeschieden.

Herr Günther Lindemann ist der neue                                                                                Genderbeauftragte in BA Lichtenberg. Nach wie vor ist die LUV -    

Leiterin der Bibliotheken, Frau Müller,  in Lichtenberg auch Genderbeauftragte.

 

            Das Projekt über Kinderbetreuung ( gefördert sollte durch das                                             JobCenter Lichtenberg) außerhalb der Öffnungszeiten ist laut                                       Information des Bezirksstadtrates für Familie, Jugend und Gesundheit,                               Herr Räßler-Wolf, nicht notwendig, da vorhandene Kapazitäten auch                            außerhalb der Öffnungszeiten ausreichend sind um die                                                       Kinderbetreuung zu sichern.

 

            Herr Tietze schlägt Herr Schwenzer als Mitglied des                                                            Steuerungsgremiums vor.

            Die Mitglieder des Ausschusses stimmen zu.

 

            Die Integrationsbeauftragte, Frau Marquardt:

            Das Senatsprogramm „Vielfalt fördern“ von Projekten wird im                                              Zeitraum 2008-2009  mit 950 000 Euro finanziert. Lichtenberg beteiligt                                sich mit zwei Projekten der Träger Lichtenberger Kulturverein und                                   Kiezspinne.

 

            Der Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Seniorenkonzept“ das                                           besonders für Senioren mit Migrationshintergrund, dargestellt v. Herrn                               Kargus, Verein Lebensmut e. V. wurde als sehr gut bewertet.

 

            Die Statistik über die registrierten Ausländer im Bezirk Lichtenberg per                               30.06.07 wurde verteilt.

 

            Das Projekt „Gesicht zeigen gegen Fremdenfeindlichkeit“, das z. Z. in                                Schulen und Kitas läuft, ist erfolgreich.

 

Behindertenbeauftragte, Frau Brokopf :

            Festlegungen aus der Sitzung der AG Bauen und Verkehr bei SenStadt:(11.12.2007)

Einbau Aufzüge U-Bahn 2007/Ausblick 2008 (BVG)

Baubeginn 2007/Fertigstellung 2008 

U5 Frankfurter Allee (2. Aufzug)

      Tierpark

      Frankfurter Tor (nicht Bezirk)

 

2008: Baubeginn

 

Lichtenberg

 

Ausblick 2008 (DB S)

Frankfurter Allee

Lichtenberg (S-Bahnsteig-U-Bahn)

Lt. SenStadt: Bis spätestens Ende „2008 soll die abgestimmte Prioritätenliste f. Aufzüge für die Zeit nach 2010 vorliegen.

BehB hat S-Bahnhöfe Nöldnerplatz, Gehrenseestr., Regionalverkehr Bahnhof Karlshorst (vorbehaltlich über Entscheidung der Anbindung des neuen Bahnhofs Ostkreuz) sowie

U- Bahnhöfe Magdalenenstr. und Friedrichsfelde (letztere sollten ursprünglich bis 2010 realisiert werden) benannt.

 

Frage Brandschutz in C.v.L.-Schule:Ist geklärt. Es gibt eine Brandschutzordnung entsprechend den baulichen Gegebenheiten, abgestimmt mit der Feuerwehr und Polizei sowie IS des BA. 2Xjährllich werden Übungen durchgeführt, Fluchtwege und Sammelplätze sind in Ordnung und sehr weitläufig. In 8-12 Min. ist das Haus geräumt (ca. 630 Personen). Der Zeitrahmen wird von der Feuerwehr und Polizei als sehr gut eingeschätzt. In Weiterführung der Sanierung der Schule werden noch weitere Brandschutztüren eingebaut.

Ebenfalls abgestimmt mit den kontrollberechtigten Behörden.

 

Die FHTW hat eine Integrations-Ausschreibung für Menschen mit Behinderung  geschickt, die ich an das JobCenter weitergeleitet habe. Frau Mouton gibt sie an die Agentur und an den Reha-Berater.

Es ist zu hoffen, dass sich geeignete Personen finden.

 

Die Liste Bordabsenkungen ist erarbeitet. Auf der nächsten Sitzung am 18.03.2008 werden von den Beiratsmitgliedern die Vorschläge für die Prioritäten erstellt. 

Im vergangenen Jahr wurde durch SenIntArbSoz ein Papier erarbeitet „Barrierefreies Berlin“,15 Jahre Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt, an der die Senatsverwaltungen, Bezirksämter u.a. beteiligt waren. Das Papier wurde ca. vor 14 Tagen im Abgeordnetenhaus beraten. Es hat 108 Seiten und kann auch unter

http://www.berlin.de/senias/soziales eingesehen werden. Kommt aber auch noch als Broschüre heraus.

 

Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Regina Schmidt:

Veranstaltungen des Frauennetzwerkes in der Frauenwoche Lichtenberg vom 07.bis 14.März 2008 – einmalig für eine ganze Woche. Thema ist „ Was uns bewegt – was wir bewegen“. Mit Ausnahme der Eröffnungsveranstaltung sind alle anderen Veranstaltungen öffentlich. In der Abschlussveranstaltung „Frauenbilder in den Medien“ werden wir mit der bekannten Journalistin und Medientrainerin., Frau Helga Lensch, diskutieren.

Die Flyer der Veranstaltungswoche wurden verteilt.

 


 

 
 

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