Auszug - Anfrage von Herr Heinisch (Bündnis 90/Grüne) zur DS/0596/VI  

 
 
16. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 3
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Anfrage von Herrn Heinisch zur Drucksache 0596/VI

Anfrage von Herrn Heinisch zur Drucksache 0596/VI

Den Mitgliedern des Ausschusses wird als Tischvorlage eine Stellungnahme des Rechtsamtes  zur rechtlichen Bewertung des Vorganges vorgelegt. Herr Heiermann gibt dazu weitere Erläuterungen. Nach kontroverser Debatte nimmt der Ausschuss das Schreiben vorerst z.K, und vereinbart eine erneute Beratung in der April-Sitzung des Ausschusses.

 

 

 

  
 

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