Auszug - Resolution: Für ein NPD-Verbot - Gesicht zeigen  

 
 
8. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
DS/0322/VI Resolution: Für ein NPD-Verbot - Gesicht zeigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde in der Fassung des Austauschexemplars beraten

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde in der Fassung des Austauschexemplars beraten.

 

Zur Drucksache nahm Herr Burkhard Kalkowski, gemäß Geschäftsordnung der BVV § 57, das Wort.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Die BVV Lichtenberg begrüßt und unterstützt den Aufruf der „Initiative NPD-Verbot“ und die Kampagne „NPD-Verbot jetzt“ ohne dabei die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus aufzugeben. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem demokratischen Berlin-Lichtenberg werden ermutigt beide Aktivitäten durch ihre persönliche Unterschrift zu unterstützen.

 

 
 

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