Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2008 (Bürgerhaushalt)  

Teilnehmer und Gäste entsprechend Anwesenheitsliste. Fachausschüsse waren gehalten sich zu den Vorschlägen zu äußern. Zuarbeiten liegen vor. Arbeitsmaterial mit Vorschlägen wird ausgereicht. Herr Becker, früher Spalte Beurteilung des BA, diesmal nicht. Herr Middendorf erklärt Zusatzspalten. Finanzielle Auswirkungen durch ergänzende Prüfung. Arbeitsliste mit Vorschlägen wird nach Bereichen und Punkten abgearbeitet. Der jeweilige Beschluss des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zu den einzelnen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt erscheint in einer zusätzlichen Spalte in der Beschlussempfehlung.

Besondere Festlegungen zu Vorschlägen.

Lfd.-Nr. 16

Herr Küchler (Musikschule) erhält Rederecht zum Vorschlag.

BA soll mit den Betroffenen den Instandsetzungsbedarf Dolgenseestraße ermitteln.

Lfd.-Nr. 6

BA, Kostenneutralität durch Werbefinanzierung, Wegweiser Lichtenberg.

Lfd.-Nr. 11

BA wird ersucht ab 2008 Personalmittel zur Verfügung zu stellen (vorzuhalten) zur Koordinierung der Kinder- und Jugendarbeit innerhalb des Budget.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 2

Lfd.-Nr. 38

Jetzt Kofinanzierung, voller Umfang 250 T€.

Der Wirtschaftsausschuss wird nach Vorliegen der Zahlen einen Deckungsvorschlag machen.

Es erfolgt eine Abstimmung zu den Beschlüssen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zu den einzelnen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt insgesamt.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 1

Nach Abschluss der Beratung Anfrage von Herrn Gührs warum im Heft Vorschläge zum Bürgerhaushalt keine Zahlen, die uns zur Verfügung stehen?

Nächstes mal Bürgerhaushalt zur Verfügung stellen.