Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
6. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 16:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Speisesaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Bezirksbürgermeisterin, Christina Emmrich, informiert über den Stand der Haushaltswirt-schaft zum 31

Die Bezirksbürgermeisterin, Christina Emmrich, informiert über den Stand der Haushaltswirt-schaft zum 31. März 2007 und der Haushaltsgespräche 2008. Des Weiteren unterrichtet sie die Anwesenden darüber, dass am 2. Mai 2007 der Jahresabschluss 2006 beraten wird. Zu der damit in Zusammenhang stehenden Kritik – insbesondere aus dem Hauptausschuss Mitte – hinsichtlich des nicht sachgerechten Umgangs mit Zuweisungen führt die Bürgermeisterin aus, alle Fragen würden ehrlich beantwortet. Allerdings habe man von vornherein deutlich gemacht, dass die Mittel für die Hilfe zur Erziehung nicht ausreichen würden. Eine ähnliche Entwicklung zeichne sich deshalb für das Jahr 2007 ab. Damit müssten sich die zuständigen Ausschüsse befassen. Für die Juni-Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses soll Herr Middendorf als Vertretung der Bürgermeisterin, die zum Zeitpunkt der Beratung in Maputo weilen wird, zu diesem Thema eingeladen werden.


 

 
 

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