Auszug - Kein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg - Energieversorgung klimafreundlich gestalten
Als
Gäste waren anwesend: Dr. Andreas Schnauß, Leiter Wärme Berlin der Firma
Vattenfall Europe Berlin, Prof. Dr.-Ing. Jochen Twele, Fachhochschule für
Technik und Wirtschaft Berlin sowie Frau Meifert, Mitarbeiterin der Firma
Vattenfall Europe Berlin. In einen einstündigen Vortrag erläuterte Dr. Andreas
Schnauß das bestehenden Vattenfall- Fernwärme – Netzsystem für Berlin und
begründete sehr ausführlich, warum es aus der Sicht von Vattenfall für den
Neubau eines Steinkohlekraftwerkes in Klingenberg keine Alternative geben
würde. Hauptargumente von Vattenfall für ein Kohlekraftwerk waren: Die
Preisentwicklung beim Gas mache es zu teuer. Gas reiche nur noch ca. 60 Jahre.
Kohle reiche noch 200 Jahre und sei von der Preisentwicklung her stabil.
Blockheizkraftwerke seien sowohl ökologisch als auch von der Effizienz her
einem modernen Groß-Kraftwerk unterlegen. Für Solarenergie scheine bei uns zu
wenig die Sonne (im Süden besser), für Windkraft sei der Berliner Raum
ebenfalls nicht optimal (im Norden und Süden besser) und auch für Erdwärme sei
diese Region nicht geeignet. Außerdem könne man in ca. 15 Jahren das CO2
herausfiltern. Da
Herr Dr. Schnauß versprach, allen Ausschussmitgliedern die Dokumente seines
Vortrages als Protokollanhang zugänglich zu machen, wird hier auf eine
detaillierte Wiedergabe verzichtet. Herr Dr. Andreas Prüfer wertete im
Anschluss den Vortrag als gute Einstiegsgrundlage, um im gesamten Bezirk einen
sachlichen Diskussionsprozess über das Für und Wider des Kraftwerksneubaues in
Klingenberg anzuschieben. Rainer
Bosse, Die Linke/PDS wertete die zum Tagesordnungspunkt vorliegenden
Änderungsvorschläge schon als eine neue Qualität einer sachbezogenen Diskussion
zum Thema. Michael Niedworok, WASG, brachte zum Ausdruck, dass man generell
gegen den Neubau von 40 Kohlekraftwerken in der Bundesrepublik vorgehen müsse.
Rainer Bosse, Die Linke /PDS als auch Ole Kreins, SPD, erwiderten dass sich wohl keiner bei dem
geplanten Bau in Klingenberg wohl fühle, es aber darauf ankomme, das zu
beeinflussen, was von Seiten der Lichtenberger BVV wirklich beeinflussbar sei.
Sibylle Appelhagen, CDU, unterbreitete Vorschläge ihrer Partei, die noch in die
Änderungsvorschläge eingearbeitet werden sollte, was dann für und unter dem
Punkt 9 auch geschah. Claudia Wiebusch, SPD, sprach darüber, dass alle
vorliegenden Änderungsvorschläge eine gute Basis wären, um daraus ein konkretes
Papier zu entwickeln und beantragte gleichzeitig die Beendigung der Debatte.
Dieser Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen. Folgende Empfehlung zur Drucksache 0205/VI an den federführenden
Ausschuss Umwelt und Gesundheit wurde mehrheitlich, bei einer Stimmenenthaltung
angenommen: DS 0205 /VI Kein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg-
Energieversorgung klimafreundlich gestalten. Der Ausschuss für Wirtschaft und
Arbeit empfiehlt dem Ausschuss Umwelt/Gesundheit die DS 0205/VI in folgender
geänderten Fassung in die BVV einzubringen: Die
Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das
Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber Vattenfall Europe und den zuständigen
Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass beim notwendigen Ersatz des
Heizkraftwerkes „Georg Klingenberg“ in Berlin- Rummelsburg zur Gewährleistung
der Versorgungssicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft mit Heizwärme und
Elektroenergie, folgende Bedingungen gelten:
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