Auszug - Beteiligung von Vertreter/innen des Ausschusses an der abschließenden Votierung zur Zuwendungsvergabe für Projekte der Stadtteilarbeit im Jahr 2007  

 
 
2. (Sonder-) Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 2
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Gabelin erläutert den Grund der außerordentlichen Einberufung des Ausschusses und stellt die Kritik an der vom Bezirksamt wieder zurückgezogenen Drucksache 0024/VI vor

 

Frau Gabelin erläutert den Grund der außerordentlichen Einberufung des Ausschusses und stellt die Kritik an der vom Bezirksamt wieder zurückgezogenen Drucksache 0024/VI vor. Sie macht die Forderung auf, dass der Ausschuss an solchen weitreichenden Entscheidungen angemessen beteiligt werden muss.

 

Vorschlag:

               1. Aus der Mitte des Ausschusses sollen 3 Bezirksverordnete an der abschließ-

                        enden Votierung des Bezirksamtes beteiligt werden.

 

   2. Die Mitglieder des Ausschusses fordern Akteneinsicht und Kenntnisnahme der

            gestellten Anträge, um die Entscheidung des Bezirksamtes nachvollziehen und

            vertreten zu können.

 

               3. Die Vertreter des Ausschusses sollen Frau Gabelin, Frau Brechel und Herr

                        Nünthel sein.

 

Durch Herrn Nünthel und Frau Gabelin werden auf Nachfrage die historische Entwicklung der Drucksache 0024, der Vergabekriterien und die Intention des Bezirksamtes zur Qualität der Anträge und Projekte erläutert.

 

Abstimmung über den Vorschlag:

 

Dafür: 10;       Dagegen: 0    Enthaltung: 1

 

 

 

 


 

 
 

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