Auszug - Platzgestaltung vor dem "Nicaragua"-Giebelwandgemälde an der Skandinavischen Str. 26, Benennung des Platzes  

 
 
46. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
TOP: Ö 4.1
Gremium: Kultur Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1568/V Platzgestaltung vor dem "Nicaragua"-Giebelwandgemälde an der Skandinavischen Str. 26, Benennung des Platzes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
  BzStRin Stadt,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss


Die DS wurde in  drei Ausschüsse überwiesen. Der KA muss zur Namensgebung Stellung nehmen. Frau Schemel, die Projektverantwortliche, erläutert die Bedingungen und Schritte der dringlichen Realisierung und legt die favorisierte Skizze für die Flächengestaltung und 1800 Unterschriften der Anwohner und von anderen Bürgern vor. (Anlage)

Frau Emmrich verweist auf die Notwendigkeit der Kalkulation und Zustimmung des Haushaltsausschusses, wahrscheinlich im Januar 2006. Die Namensnennung wird abhängig von der Finanzentscheidung und der Fertigstellung des Vorplatzes vom KA unterstützt. Die Umgestaltung des unmittelbaren Vorfeldes vor der Wand , wird mit Sträuchern und Zaun sofort realisiert. Das Beleuchtungsproblem hängt von den Energiekosten ab. Das BA wird einen Stromvertrag nicht abschließen. Es müssen also Sponsoren gefunden werden.

Herr Batalow stellt den Antrag, die Namensnennung sofort zu entscheiden. Mit 2/ 5/ 0 wird der Antrag abgelehnt.

Der Ausschuss wird sich im Januar 2006 nach der getroffenen finanziellen Entscheidung, mit dem Sachverhalt wieder beschäftigen und die Namensgebung entscheiden. Das Bezirksamt wird vorab eine Anfrage an alle anderen Bezirke in Bezug auf das Vorhandensein des vorgeschlagenen Namens richten.
Die vorgetragenen Erläuterungen von Frau Schemel werden als Anlage gewünscht.

 

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen