Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Nünthel berichtete:

·       Im Ergebnis der Auswahlgespräche des Bezirksamts, an denen auch die Ausschussvorsitzende und Vertreter des Sprecherrats des Sozialen Forums teilnahmen, wurden die Zuwendungen für die Trägerschaft soziokultureller Zentren für das Jahr 2006 vergeben:

                  I. Hohenschönhausen Nord

1.      SKZ Alt- und Neu-Wartenberg Lebensmut e. V.,

     Grevesmühlener Str. 24

2.      SKZ Nachbarschaftshaus “Am Berl”, Verein für ambulante Versorgung

II. Hohenschönhausen Süd

3.      SKZ Strausberger Str. 5, BALL e. V.

III. Lichtenberg Nord

4.      SKZ Fennpfuhl, dfb-Landesverband

5.      SKZ Alt-Lichtenberg, dfb Sozialwerk, Hagenstraße

IV. Lichtenberg Mitte

6.      SKZ LIBEZEM, beschäftigungswerk – arbeit für berlin e. V.

7.      SKZ Lichtenberger Kulturverein (KULTschule) / Miteinander wohnen e. V.

V. Lichtenberg Süd

8.      Die Kappe e. V.

                        Ein weiteres SKZ - Kiezspinne FAS e. V. - wird über den Vertrag mit

                        dem Senat finanziert.

·       In der Sitzung der Sozialstadträte mit der Sozialsenatorin und dem Finanzsenator ging es um folgende Themen:

o        Basiskorrektur: Das zur Diskussion gestellt Berechnungsmodell war nicht befriedigend. Es wurde eine Arbeitsgruppe dazu eingerichtet.

o        Voraussichtlich zum 1.7.06 wird es eine Zielvereinbarung zwischen Senat und Bezirken zur Einführung des Fallmanagements im Sozialamt geben.

·       Der bezirkliche Telefondienst der Bürgerämter brachte 2005 gute Ergebnisse und soll 2006 fortgesetzt werden.

·       2006 werden die Voraussetzungen für 6 mobile Bürgerämter geschaffen. Es ist eine Anschubfinanzierung vom Land vorgesehen.

·       Das BA hat entschieden, das Dienstgebäude in der Große-Leege-Straße bis 2008 zu sanieren.

·       In Fortführung der Auseinandersetzungen um das Coppy-Gymnasium ist das erste Bürgerbegehren im Bezirk in Vorbereitung.

·       Die AG Planungsvernetzung hat die Entwürfe aller Stadtteilprofile vorliegen, die Diskussion wird fortgesetzt.

·       Im Lenkungsgremium bei der Senatssozialverwaltung wurde am 8.12. das Lichtenberger Gemeinwesenkonzept vorgestellt und stieß auf hohe Anerkennung. Es wurde angeregt, in einem nächsten Schritt die Öffnung der Schulen für die Gemeinwesenarbeit zu betreiben. Eine entsprechende Empfehlung ging an Senator Böger.

·       Die Belegungsbindung von Wohnraum wurde wegen geringer Nachfrage für 2 bis 4 Jahre ausgesetzt.

·       Die Sanierungsgebiete Kaskelkiez und Weitlingstraße laufen auch 2007 weiter. Zu klären ist durch den Bezirk die Weiterführung der Mieterberatung.

·       Stand der Haushaltswirtschaft per 30.11.2005:

o        Einnahmen: 82,7 % (Soll: 91 %, aber die KdU-Erstattung durch den Bund ist noch nicht erfolgt)

o        Ausgaben: 101,9 % (ohne Basiskorrektur)

§         Sachkosten und Personal: 86,8 %

§         Z-Teil: 149 %

§         T-Teil: 91,6 %

o        Vergleich KdU 2005 und Sozialhilfe 2004:

§         KdU 2005: 84 Mio Euro

§         Sozialhilfe 2004: 70,2 Mio Euro

Die durch Hartz IV prognostizierte Einsparung bei den Kommunen ist – wenn überhaupt – nur durch die Rückerstattung von KdU durch den Bund darstellbar.

·       Am 13. Januar 2006 wird das sanierte Rathaus übergeben und findet eine “Nacht der Politik” statt. Die Abteilung Bürgerdienste und Soziales wird das mobile Bürgeramt präsentieren.