Tagesordnung - 48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Bebauungsplan für den Innenhof Barther Straße (Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
DS/0762/VIII  
Ö 7.2  
Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes zügig und ideenreich nutzen! (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0879/VIII  
Ö 7.3  
Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße (Stellungnahme)
Enthält Anlagen
DS/0995/VIII  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.4 - überwiesen
   
   
    01.11.2018 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    08.11.2018 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 7.1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. Die in der Rahmenplanung für das Gewerbegebiet Herzbergstraße vorgenommene Grobgliederung des Gebietes (vergleiche Grafik Anlage 1 aus DS/0969/VII, Seite 8) nach Nutzungen durch die Aufstellung von Bebauungsplänen 11-200 ff. zu untersetzen und für die kleinteiligen Gebiete (GE, GEEpB, GEEpB erweitert) jeweils Flächen/grundstückskonkret festzuschreiben. In den Bebauungsplänen ist auszuweisen, welche vorhandenen Nutzungen dauerhaften Bestandsschutz genießen.

 

  1. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, Bebauungspläne, die für das Plangebiet bereits aufgestellt bzw. noch in Bearbeitung sind, auf deren Aktualität und Übereinstimmung mit den Zielen der Rahmenplanung für das Gewerbegebiet Herzbergstraße zu überprüfen. Im Ergebnis ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Information über vorgesehene Änderungen der Ziele und Geltungsbereiche bzw. Einstellungen von B-Planverfahren zur Entscheidung vorzulegen.

 

  1. Über die Umsetzung der Rahmenplanung für das Gewerbegebiet Herzbergstraße sind der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und der Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen vierteljährlich zu informieren.
     

Das Anliegen der DS/0531/VIII wird als erledigt erklärt.

 

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.58 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   
   
    05.12.2019 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    11.12.2019 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.41 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.4  
Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße (Kenntnisnahme; Aufhebungsantrag liegt vor)  
Enthält Anlagen
DS/1490/VIII  
Ö 7.5  
Bebauungsplan 11-57a - Auswertung ÖB und Planreife; Arbeitstitel: "Wandlitzstraße I" (BE) vorgezogen  
Enthält Anlagen
DS/1528/VIII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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