Tagesordnung - 26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung    
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 4.1  
Verbesserung der "Gesamtstädtischen Steuerung"
Enthält Anlagen
DS/1110/VIII  
Ö 4.2  
Zum Diskussionspapier "Verwaltungsmodernisierung" - Eine Reform der Berliner Verwaltung ohne Reform der Budgetierung der Bezirke wäre eine verpasste Chance -
Enthält Anlagen
DS/1111/VIII  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 5.1  
Kinderarmut in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1076/VIII  
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in    
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)    
Ö 8.1  
Teilhabe-Chancen-Gesetz für Langzeitarbeitslose
Enthält Anlagen
DS/1100/VIII  
Ö 8.2  
Grillen im Fennpfuhl
Enthält Anlagen
DS/1101/VIII  
Ö 8.3  
Wohnungslose an der Rummelsburger Bucht
Enthält Anlagen
DS/1102/VIII  
Ö 8.4  
Transparenz bei der Digitalisierung der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS/1103/VIII  
Ö 8.5  
Angebotsentwicklung Kita in Echtzahlen
Enthält Anlagen
DS/1104/VIII  
Ö 8.6  
Wohnunterkünfte für Polizeidienstkräfte in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1105/VIII  
Ö 8.7  
Neue Kleingärten in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1108/VIII  
Ö 8.8  
Baustopp am Gehrensee
Enthält Anlagen
DS/1112/VIII  
Ö 8.9  
Imagefilm über Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1117/VIII  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
Ö 10  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 10.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 3
Enthält Anlagen
DS/1088/VIII  
Ö 10.2  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes
Enthält Anlagen
DS/1089/VIII  
Ö 10.3  
Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP
Enthält Anlagen
DS/1059/VIII  
Ö 10.4  
Drogenkonsum- und Trinker*innenraum
Enthält Anlagen
DS/0928/VIII  
Ö 10.5  
Potenzielle Flächen für Mobilitätsstationen
Enthält Anlagen
DS/0984/VIII  
Ö 10.6  
Gesicherter Fußgängerüberweg an der Landsberger Allee 214
Enthält Anlagen
DS/1005/VIII  
Ö 10.7  
Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas
Enthält Anlagen
DS/1008/VIII  
Ö 10.8  
Halteverbot An der Bucht
Enthält Anlagen
DS/1012/VIII  
Ö 10.9  
Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße
Enthält Anlagen
DS/1020/VIII  
Ö 10.10  
Bauliche Instandsetzung der DDR-Typenbauten der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/1021/VIII  
Ö 10.11  
Tennis in Lichtenberg auch im Winter ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/1106/VIII  
Ö 10.12  
Bebauungsplanverfahren für das Gelände zwischen Margaretenstraße, Weitlingstraße, Irenenstraße, Wönnichstraße
Enthält Anlagen
DS/1107/VIII  
Ö 10.13  
Entscheidung über Bebauungsplan Rienzistraße herbeiführen
Enthält Anlagen
DS/1113/VIII  
Ö 10.14  
Schulbau am Weißenseer Weg
Enthält Anlagen
DS/1114/VIII  
Ö 10.15  
Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0936/VIII - Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern
Enthält Anlagen
DS/1116/VIII  
Ö 10.16  
Digitalisierung der Lichtenberger Schulen weiter finanziell fördern
Enthält Anlagen
DS/1083/VIII  
Ö 10.17  
Schulweg zur Matibi-Grundschule sichern
Enthält Anlagen
DS/1096/VIII  
Ö 10.18  
Bezirkliche Gremienarbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/1097/VIII  
Ö 10.19  
Einwohnerversammlungen
Enthält Anlagen
DS/1098/VIII  
Ö 10.20  
Rahmenplanungen für alle Lichtenberger Stadtteile erstellen
Enthält Anlagen
DS/1099/VIII  
Ö 10.21  
Bebauungsplan 11-40-1 - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160
Enthält Anlagen
DS/1115/VIII  
Ö 10.22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE – Planreife; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße
Enthält Anlagen
DS/1094/VIII  
Ö 10.23  
Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Turnhallen
Enthält Anlagen
DS/0134/VIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 16.03.2017    TOP: Ö 14.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Gleichstellung und Inklusion    DATUM: Mi, 05.04.2017    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Haushalt, Personal, GO    DATUM: Mi, 12.04.2017    TOP: Ö 6.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Schule und Sport    DATUM: Di, 18.04.2017    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Haushalt, Personal, GO    DATUM: Mi, 10.05.2017    TOP: Ö 6.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 15.06.2017    TOP: Ö 9.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass in allen Fällen des Umbaus und der Sanierung von Turnhallen die Möglichkeiten der Schaffung baulicher Voraussetzungen der Inklusion geprüft und diese  in die Planungen aufgenommen werden. In diesem Kontext relevante bauliche Maßnahmen umfassen insbesondere

 

  • die Anlage von barrierefreien Zufahrtswegen und Zugängen,
  • den Einbau automatischer Türöffner,
  • den Einbau von Türen mit ausreichender Breite für die Passierbarkeit von Rollstühlen,
  • den Einbau barrierefreier Toilettenanlagen, Waschräume und Duschen,
  • die Anlage von Aufbewahrungsräumen für Rollstühle und andere Hilfsmittel,
  • die Anbringung sichtbarer und tastbarer Orientierungshilfen,
  • die Ausstattung von Umkleidekabinen mit Stützgriffen und rollstuhlunterfahrbaren Bänken.
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 24.01.2019    TOP: Ö 10.23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 10.24  
Projekt "Nachbarschaftsmittler" - aufrecht erhalten
Enthält Anlagen
DS/0153/VIII  
Ö 10.25  
Trinkbrunnen am Anton-Saefkow-Platz
Enthält Anlagen
DS/0208/VIII  
Ö 10.26  
Defektes Dach vom TagesTreff für Wohnungslose in der Weitlingstraße instand setzen
Enthält Anlagen
DS/0234/VIII  
Ö 10.27  
Verbindungstrakt zwischen zwei Gebäuden des Grünen Campus Malchow schaffen
Enthält Anlagen
DS/0272/VIII  
Ö 10.28  
Museum Lichtenberg zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
DS/0298/VIII  
Ö 10.29  
Freie WLAN Hotspots
Enthält Anlagen
DS/0458/VIII  
Ö 10.30  
Schulneubau transparent gestalten
Enthält Anlagen
DS/0551/VIII  
Ö 10.31  
Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten
Enthält Anlagen
DS/0628/VIII  
Ö 10.32  
Gedenken an Heinrich Zille am Haus Lückstraße 31
Enthält Anlagen
DS/0675/VIII  
Ö 10.33  
Freie Fahrt fürs Ehrenamt
Enthält Anlagen
DS/0680/VIII  
Ö 10.34  
Bezirkliches Tourismuswegeleitsystem für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0731/VIII  
Ö 10.35  
Mehr Mitspracherecht für Kitaträger
Enthält Anlagen
DS/0736/VIII  
Ö 10.36  
Gehwegsanierung Verlängerte Waldowallee abschließen
Enthält Anlagen
DS/0741/VIII  
Ö 10.37  
Planstellen für Fahrrad-Infrastruktur zügig besetzen
Enthält Anlagen
DS/0768/VIII  
Ö 10.38  
Bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen durch Arbeitsmarktzulage
Enthält Anlagen
DS/0875/VIII  
Ö 10.39  
Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich
Enthält Anlagen
DS/0880/VIII  
Ö 10.40  
Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern
Enthält Anlagen
DS/0936/VIII  
Ö 10.41  
Auswertung der Daten des Zahnärztlichen Dienstes im Bezirk Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1078/VIII  
Ö 10.42  
Psychiatrische Versorgung in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1079/VIII  
Ö 10.43  
Verleihung Inklusionspreis 2018
Enthält Anlagen
DS/1090/VIII  
Ö 10.44  
Bebauungsplan XVII-9-1 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Berlin Campus I“
Enthält Anlagen
DS/1091/VIII  
Ö 10.45  
Bebauungsplan 11-108 – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Malchower Weg 134
Enthält Anlagen
DS/1092/VIII  
Ö 10.46  
Bebauungsplan 11-131 - frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Ruschestraße / Josef-Orlopp-Straße (Konsum)
Enthält Anlagen
DS/1093/VIII  
Ö 11  
Wahlen    
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Wirtschaftsstandort Lichtenberg - Weichenstellung für den wirtschaftsfreundlichen Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0915/VIII  
Ö 13  
Prioritäten der Fraktionen    
Ö 13.1  
Kindergartenbroschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ - Keine politische Indoktrination in Lichtenberger Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
DS/1086/VIII  
Ö 13.2  
Gründung eines Expert*innenbeirats zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben
Enthält Anlagen
DS/0911/VIII  
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 14.1  
Kita Helfer*innen an Kitas
Enthält Anlagen
DS/0884/VIII  
Ö 14.2  
Zentrale Datenbank für belegbare Kitaplätze
Enthält Anlagen
DS/0885/VIII  
Ö 14.3  
Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/1009/VIII  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 15.1  
Erhalt des Integrationsfonds
Enthält Anlagen
DS/1109/VIII  
Ö 15.2  
Leerstehende Unterkunft kurzfristig nutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1050/VIII  
Ö 15.3  
Unterlagen des Bezirksamtes an die Ausschussteilnehmer rechtzeitig übergeben
Enthält Anlagen
DS/1068/VIII  
Ö 15.4  
Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Gerätturnen schaffen
Enthält Anlagen
DS/1080/VIII  
Ö 15.5  
„Tag des guten Lebens“ in Lichtenberg unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1081/VIII  
Ö 15.6  
Familiensprachen von Kindern in der Schule fördern
Enthält Anlagen
DS/1082/VIII  
Ö 15.7  
Marktstraße 13 als Gemeinbedarfsfläche sichern
Enthält Anlagen
DS/1084/VIII  
Ö 15.8  
Beitrag zum Jubiläum „100 Jahre Gross-Berlin“
Enthält Anlagen
DS/1085/VIII  
Ö 16  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE – Änderung der Planungsabsicht; Arbeitstitel: Wartenberger Straße 175
Enthält Anlagen
DS/0536/VIII  
Ö 17.2  
Änderungen im Planverfahren am Prerower Platz - Wartenberger Straße 175 (vorhabenbezogener B-Plan 11-73 VE); Bezug: DS/0536/VIII
Enthält Anlagen
DS/0586/VIII  
Ö 17.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE – öffentliche Auslegung, Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße
Enthält Anlagen
DS/1095/VIII  
Ö 18  
Schließung der Sitzung    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen