Tagesordnung - 5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Wahlen zum Ausschussvorsitz      
Ö 4  
Bürgeranfragen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Bericht des Bezirksamtes zu den Planungen 2017 - Fahrradwege, Straßen, Gehwege, Bordsteinabsenkungen und Fahrradabstellplätze (DS/0890/VII)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
DS/0024/VIII - Ein gesonderter Titel für den Unterhalt von Fußverkehrsinfrastruktur in Haushaltsplänen Bitte um fachliche Stellungnahme des Ausschusses Haushalt, Personal, GO.      
Ö 6.2  
DS/0025/VIII - Ein gesonderter Titel für den Unterhalt von Radverkehrsinfrastruktur in Haushaltsplänen Bitte um fachliche Stellungnahme des Ausschusses Haushalt, Personal, GO.      
Ö 6.3  
Schutz von wildlebenden Tieren in Zirkussen  
DS/0026/VIII  
Ö 6.4  
Reisezentrum erhalten – Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen  
DS/0062/VIII  
Ö 6.5  
Digitalisierung der Verwaltung bürgernah gestalten  
Enthält Anlagen
 DS/0064/VIII  
Ö 6.6  
Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße  
DS/0065/VIII  
Ö 6.7  
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende zwischen Schreiberhauerstraße/Hauffstraße und Pfarrstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0067/VIII  
Ö 6.8  
Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
 DS/0080/VIII  
Ö 6.9  
Sichere Überquerung des Archibaldweges am südlichen Ausgang S-Bahnhof Nöldnerplatz sowie Überprüfung der dortigen TAXI-Stellplätze  
DS/0098/VIII  
Ö 6.10  
Bessere Anbindung des Jobcenters an das ÖPNV-Netz  
Enthält Anlagen
 DS/0099/VIII  
Ö 6.11  
Formulare für die Einkommenssteuererklärung auch wieder in den Bürgerämtern ausgeben  
DS/0135/VIII  
Ö 6.12  
Aufhebung der Beschränkung der Parkmöglichkeiten in der Erich-Kurz-Straße  
DS/0154/VIII  
Ö 6.13  
Aufenthaltsqualität am Prerower Platz verbessern  
Enthält Anlagen
 DS/0156/VIII  
Ö 6.14  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
 DS/0171/VIII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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