Tagesordnung - 5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung    
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in    
Ö 6.1  
Wahl von Bezirksverordneten zu Mitgliedern und stellv. Mitgliedern in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten
DS/0129/VIII  
Ö 6.2  
Wahl von Bezirksverordneten zu Mitgliedern und stellv. Mitgliedern in die Krankenhausbeiräte Königin Elisabeth Herzberge und Sana-Klinikum sowie in den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes
DS/0130/VIII  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)    
Ö 8.1  
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Gehrenseestraße
DS/0115/VIII  
Ö 8.2  
Sportplatz Karlshorst
DS/0116/VIII  
Ö 8.3  
SIWA-Mittel 2016
DS/0117/VIII  
Ö 8.4  
Kita-Bedarf in Alt-Lichtenberg
DS/0118/VIII  
Ö 8.5  
Schutz der Linde am S-Bahnhof Karlshorst
DS/0119/VIII  
Ö 8.6  
Runder Tisch Rummelsburger See
DS/0121/VIII  
Ö 8.7  
Technische Ausstattung in der sanierungsbedingten Filiale des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums (Paul-Junius-Straße)
DS/0125/VIII  
Ö 8.8  
Besorgniserregende Personalnot in den Jugendämtern?
DS/0126/VIII  
Ö 8.9  
Termine im Standesamt nicht möglich und alle schweigen?
DS/0127/VIII  
Ö 8.10  
Warum mehr Gebietskoordination ohne Evaluation der Aufgaben?
DS/0128/VIII  
Ö 8.11  
Personalentwicklung im Bezirksamt
DS/0114/VIII  
Ö 8.12  
Bebauung Ilsestraße
Enthält Anlagen
DS/0122/VIII  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 9.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
DS/0073/VIII  
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
DS/0085/VIII  
Ö 9.3  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes
DS/0093/VIII  
Ö 9.4  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellenvertreter*innen
DS/0092/VIII  
Ö 9.5  
BVV-Sondermittel für das Gomel-Projekt
DS/0061/VIII  
Ö 9.6  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 bis zum 30.06.2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0001/VIII  
Ö 9.7  
Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0080/VIII  
Ö 9.8  
Schluss mit dem Missbrauch des Rummelsburger Sees durch das Dauerankern!
DS/0091/VIII  
Ö 9.9  
Aktive Einbeziehung von Kindern bei der Planung und Sanierung von Spielplätzen
DS/0095/VIII  
Ö 9.10  
Organisations- und Stellenplan für die kommenden Haushaltsjahre
Enthält Anlagen
DS/0096/VIII  
Ö 9.11  
Bessere Anbindung des Jobcenters an das ÖPNV-Netz
Enthält Anlagen
DS/0099/VIII  
Ö 9.12  
Lichteffiziente Beleuchtung am Gesundheitszentrum Prerower Platz
DS/0100/VIII  
Ö 9.13  
Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
DS/0101/VIII  
Ö 9.14  
Neuvergabe der Stadtteilzentren im Bezirk Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0102/VIII  
Ö 9.15  
Sondermittel für Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. (LAG)
DS/0108/VIII  
Ö 9.16  
Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0110/VIII  
Ö 9.17  
Reformationsausstellung nach Lichtenberg!
DS/0033/VIII  
Ö 9.18  
Bebauungsplan 11-9c - zweite erneute Behördenbeteiligung Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46
Enthält Anlagen
DS/0094/VIII  
Ö 9.19  
Berufung des neu zu konstituierenden Bezirksbeirates von und für Menschen mit Behinderung und Gewährung von Sitzungsgeld
DS/0111/VIII  
Ö 9.20  
Geschäftsordnung des Bezirksbeirates von und für Menschen mit Behinderung Lichtenberg
DS/0112/VIII  
Ö 9.21  
Bebauungsplan 11-14b - Teilung in die Bebauungspläne 11-14ba und 11-14bb Arbeitstitel: "Trabrennbahn Karlshorst"
DS/0113/VIII  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11  
Bericht der Seniorenvertretung    
Ö 12  
Wahlen    
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 13.1  
Die Wohnbevölkerung im Weitlingkiez in ihrer Zusammensetzung erhalten
DS/0023/VIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz    DATUM: Do, 05.01.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 16.02.2017    TOP: Ö 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 16.03.2017    TOP: Ö 12.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Weitlingkiez zu erhalten.

 

Geeignete Maßnahmen sollen u. a. sein:

 

  • die Übertragung von Grundstücken im Bezirksvermögen an landeseigene Wohnungsbaugesellschaften zum Bau von Wohnungen unter der Maßgabe, dass die Neuvermietung zu einer Miete erfolgt, die für SGB II und SGB XII-Transferleistungsempfänger*innen tragbar ist,
  • das Sichern und Nutzen gesetzlicher Vorkaufsrechte an Grundstücken im Weitlingkiez,
  • der Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 4 BauGB.

 

Das Bezirksamt möge zudem die soziostrukturellen Veränderungen im Weitlingkiez sowie die ergriffenen und geplanten Maßnahmen in einem jährlichen Bericht an die Bezirksverordnetenversammlung dokumentieren.

 

Zum Weitlingkiez sind neben dem in der Topos-Studie: „Untersuchung zur Prüfung der Voraussetzungen für eine soziale Erhaltungsverordnung für das Gebiet Weitlingstraße“ untersuchten Gebiet sämtliche an die Lückstraße angrenzenden Grundstücke zu zählen, wie bspw. das Bauprojekt „Lichtenhain“, das durch die hohe Baumasse die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung beeinflussen wird.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 16.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen unterstützen und am Leben erhalten
Enthält Anlagen
DS/0123/VIII  
Ö 14.2  
Situation bei Wohngeld- und WBS-Anträgen schnell entschärfen
DS/0124/VIII  
Ö 14.3  
Entschleunigung in der Gehrenseestraße
Enthält Anlagen
DS/0088/VIII  
Ö 14.4  
Sicherheitsgefühl der Menschen stärken!
DS/0097/VIII  
Ö 14.5  
Sichere Überquerung des Archibaldweges am südlichen Ausgang S-Bahnhof Nöldnerplatz sowie Überprüfung der dortigen TAXI-Stellplätze
DS/0098/VIII  
Ö 14.6  
Deutsch-Russisches Museum in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0103/VIII  
Ö 14.7  
Kulturentwicklungsplan
Enthält Anlagen
DS/0104/VIII  
Ö 15  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Vergabe eines Frauenpreises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Internationalen Frauentages 2017
DS/0079/VIII  
Ö 17     Große Anfragen    
Ö 17.1  
Lage der Schulstandorte und Herausforderungen für die Schulen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0060/VIII  
Ö 18     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 18.1  
Standorte für Gemeinschaftsschulen in Lichtenberg
DS/0105/VIII  
Ö 18.2  
Schulplätze in Rummelsburg und der Victoriastadt schaffen
DS/0106/VIII  
Ö 18.3  
Erzieherinnen und Erzieher als Mangelberuf einstufen
Enthält Anlagen
DS/0107/VIII  
Ö 18.4  
Maßnahmeplan zur sicheren Essensversorgung an Schulen
Enthält Anlagen
DS/0109/VIII  
Ö 19  
Schließung der Sitzung    
             
 
 

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