Tagesordnung - 52. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5.1     Schulstandort Rüdigerstraße 76  
DS/1827/VII  
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)      
Ö 8.1  
Zusätzlicher Schwimmunterricht anstatt Sportunterricht  
DS/1862/VII  
Ö 8.2  
Max-Taut-Aula  
DS/1863/VII  
Ö 8.3  
Arbeit in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/1864/VII  
Ö 8.4  
Senatsentscheidung zu Sporthallen ist zu begrüßen - Senat stellt zusätzliche Mittel bereit  
DS/1866/VII  
Ö 8.5  
Projekt "Wasserhaus" in Rummelsburg  
DS/1871/VII  
Ö 8.6  
Bevölkerungszuwachs  
DS/1873/VII  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 10.1  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus 2015 und offene Vorschläge aus 2014  
Enthält Anlagen
DS/1865/VII  
Ö 10.2  
Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/1503/VII - Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune - und DS/1690/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
DS/1820/VII  
Ö 10.3  
Einbeziehung einer gerechten Verteilung der Ärzte über den gesamten Bezirk in den BEP Wohnen  
DS/1868/VII  
Ö 10.4  
Wettbewerbspreis für die Würdigung engagierter Lehrer und Erzieher schaffen
Enthält Anlagen
DS/1414/VII  
Ö 10.5  
Willkommenskultur in Lichtenberg - Lichtenberg macht Schule
Enthält Anlagen
DS/1529/VII  
Ö 10.6  
Ausbildung der ErzieherInnen
Enthält Anlagen
DS/1572/VII  
Ö 10.7  
Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre
DS/1613/VII  
Ö 10.8  
Bessere Information auf den Bezirksamtsseiten über selbstständige und sichere Mobilität von Kindern im Stadtraum
Enthält Anlagen
DS/1642/VII  
Ö 10.9  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2014 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1698/VII  
Ö 10.10  
Archivierung von Schulprojekten zur Erinnerungs- und Gedenkkultur  
Enthält Anlagen
DS/1751/VII  
Ö 10.11  
App "Gesundes Lichtenberg"  
DS/1778/VII  
Ö 10.12  
Bestehende Mobilitätsdienste sichern und weiter ausbauen
DS/1783/VII  
Ö 10.13  
Inklusion bei Treppengeländern
Enthält Anlagen
DS/1786/VII  
Ö 10.14  
Transparenz zu Planungen des Senats für den Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/1788/VII  
Ö 10.15  
Umsetzung des Konzepts "Lichtenberger Verwaltung 2021"
Enthält Anlagen
DS/1805/VII  
Ö 10.16  
Änderung der Wohnlagenfestlegung im Mietspiegel  
DS/1836/VII  
Ö 10.17  
Wohnraum für Stationäre Hilfen zur Erziehung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
DS/1853/VII  
Ö 10.18  
Neue Schulstandortplanung für Alt-Hohenschönhausen  
DS/1869/VII  
Ö 10.19  
Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern  
DS/1870/VII  
Ö 10.20  
Überbauung von Stellplatzflächen  
DS/1828/VII  
Ö 10.21  
Abbiegen Landsberger Allee/Judith-Auer-Straße/Franz-Jacob-Straße erleichtern  
DS/1829/VII  
Ö 10.22  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Bezirken!  
Enthält Anlagen
DS/1849/VII  
Ö 10.23  
10. Deutsch-Russische Festtage  
DS/1850/VII  
Ö 10.24  
Barrierefreies Überqueren des Tramübergangs Zingster Straße  
Enthält Anlagen
DS/1852/VII  
Ö 10.25  
Ergebnisse des "Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg"  
Enthält Anlagen
DS/1854/VII  
Ö 10.26  
Lichtenberger Bündnis für Wohnen weiterentwickeln  
DS/1855/VII  
Ö 10.27  
Klare Perspektive für das Gewerbegebiet Herzbergstraße schaffen  
DS/1856/VII  
Ö 10.28  
Aufbringung einer Fahrbahnmarkierung Hohenschönhauser Straße, Höhe Otto-Marquardt-Straße, in Richtung Weißenseer Weg  
DS/1857/VII  
Ö 10.29  
Spätis Sonntags offen lassen!  
DS/1858/VII  
Ö 10.30  
Nützlichere Gestaltung der Hochbeete auf dem Nöldnerplatz  
DS/1859/VII  
Ö 10.31  
Wird eine Sozialkommission Wohnbegleitung für Geflüchtete auch in Lichtenberg ins Leben gerufen?  
Enthält Anlagen
DS/1860/VII  
Ö 10.32  
Finanzierung der Jugendarbeit  
DS/1791/VII  
Ö 10.33  
Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1284/VII  
Ö 10.34  
Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept - eine Zwischenbilanz  
Enthält Anlagen
DS/1467/VII  
Ö 10.35  
Zentren- und Einzelhandelskonzept novellieren  
DS/1493/VII  
Ö 10.36  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee
Enthält Anlagen
DS/1600/VII  
Ö 10.37  
Parkplatzmarkierung Frankfurter Allee Süd  
DS/1670/VII  
Ö 10.38  
Parken an/auf der Frankfurter Allee
DS/1671/VII  
Ö 10.39  
Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen  
DS/1694/VII  
Ö 10.40  
Tempo 30 vor Kita in der Dorfstraße Falkenberg  
DS/1710/VII  
Ö 10.41  
Gedenktafel für Ilse Stöbe, Frieda Stöbe und Kurt Müller  
DS/1769/VII  
Ö 10.42  
Bebauungsplan 11-47b Arbeitstitel: "Wohnpark Hönower Wiesenweg" Verfahrensstand: Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
DS/1830/VII  
Ö 10.43  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-114 VE - Aufstellungsbeschluss Arbeitstitel: Genslerstraße 17  
Enthält Anlagen
DS/1831/VII  
Ö 10.44  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-115 VE - Aufstellungsbeschluss Arbeitstitel: Freienwalder Straße 12  
Enthält Anlagen
DS/1832/VII  
Ö 10.45  
Städtepartnerschaftliche Vereinbarungen 2015 - 2017  
Enthält Anlagen
DS/1833/VII  
Ö 10.46  
Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Alt-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1834/VII  
Ö 10.47  
Pilotprojekt Jugendverkehrsschule  
DS/1838/VII  
Ö 10.48  
Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1839/VII  
Ö 10.49  
Bebauungsplan 11-87 - öffentliche Auslegung Arbeitstitel: KGA "Feldtmannsburg Bezirk II"  
Enthält Anlagen
DS/1840/VII  
Ö 10.50  
Bebauungsplan 11-88 - frühzeitige Behördenbeteiligung Arbeitstitel: Schwarzmeerstraße 23/25  
Enthält Anlagen
DS/1841/VII  
Ö 10.51  
Bebauungsplan 11-104 - Änderung des Geltungsbereichs Arbeitstitel: Freienwalder Straße/Genslerstraße/Werneuchener Straße/Goeckestraße  
Enthält Anlagen
DS/1842/VII  
Ö 10.52  
Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Landsberger Allee 341/343 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen  
DS/1843/VII  
Ö 10.53  
Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Landsberger Allee 315/319 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen  
DS/1844/VII  
Ö 10.54  
Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Gelände zwischen Sollstedter Straße, Hofheimer Straße, Landsberger Allee, Küllstedter Straße, Heldburger Straße und Arendsweg im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen  
DS/1845/VII  
Ö 10.55  
Betriebliches Mobilitätskonzept für die Bezirksverwaltung  
DS/1846/VII  
Ö 10.56  
Verleihung Inklusionspreis 2015  
DS/1861/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Transparenz bei kommunalen Wohnungsunternehmen einfordern  
DS/1668/VII  
Ö 11.2  
Würdigung von Ehrenamt  
DS/1758/VII  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Kinder aus der Notunterkunft Ruschestraße beschulen  
Enthält Anlagen
DS/1872/VII  
Ö 12.2  
Konzept "Lichtenberg wächst"  
DS/1847/VII  
    21.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Berücksichtigung der betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen (KLR-Auswertung Stand 30.06.2015) innerhalb der nächsten sechs Monate ein Konzept „Lichtenberg wächst“ für den Bezirk zu erarbeiten. Darin sollen sowohl die kurz- und mittelfristige Bevölkerungszunahme Lichtenbergs als auch der demographische Wandel berücksichtigt werden. Des Weiteren soll das Wachstumskonzept dazu beitragen, die soziale Ungleichheit im Bezirk zu verringern. Das Konzept soll konkrete Handlungsempfehlungen für die einzelnen Prognoseräume enthalten und dabei insbesondere die Stärkung von strukturschwachen Prognoseräumen berücksichtigen.

 

Das Bezirksamt soll dabei ämterübergreifend Prognosen für Bedarfe und Veränderungen bestehender Strukturen entwickeln und der BVV im Laufe des Jahres 2016 ein Handlungskonzept vorlegen. Dabei ist darzustellen, an welchen Stellen das Bezirksamt auf bereits bestehende Entwicklungskonzepte zurückgreifen kann und wie diese zusammengeführt werden können. Weiterhin soll dargestellt werden, an welchen Stellen Planungen angepasst werden müssen und wo weitere Entscheidungen der BVV und ggf. des Abgeordnetenhauses notwendig sind. Weiterhin soll das Bezirksamt Bereiche benennen, wo es durch Planungen zu möglichen Interessenkonflikten kommen kann. Hierfür sollen geeignete Beteiligungsformen entwickeln bzw. genutzt werden, um bereits im Vorfeld Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen einzubeziehen und für einen Ausgleich zu sorgen.

 

Schwerpunkte des Konzeptes sollen dabei folgende Themenbereiche sein:

 

  • Konzept und Priorisierung für den Bau/die bauliche Ertüchtigung von Schulen, Kitas, Sportanlagen und Dienstgebäuden
  • Schaffung von Planungsrecht für neuen und bezahlbaren Wohnraum
  • Stärkung der sozio-kulturellen Infrastruktur und Ausbau der Angebote für Familien, SeniorInnen und Jugendliche
  • Maßnahmen zur Förderung der Integration von Zuwanderern und geflüchteten Menschen
  • Maßnahmen für Barrierefreiheit
  • Ausbau von nachhaltiger und barrierefreier Mobilität
  • Personalentwicklung in der Verwaltung und Ausbau des Bürgerservices
  • Ausbau der Naherholung in Grünanlagen und Verbesserung der Spielplatzsituation
  • Ansiedlung von Gewerbe und Schaffung von Arbeitsplätzen
  • Sicherung von wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten und Zugang zu Dienstleistungen

 

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.33 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 12.3  
BVV-Beschluss umsetzen - Keine Verlängerung der BAB 100  
Enthält Anlagen
DS/1848/VII  
Ö 12.4  
Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung  
DS/1851/VII  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds Bezug: DS/1690/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1837/VII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Kulturentwicklungsplan für den Bezirk Lichtenberg von Berlin ab 2016  
Enthält Anlagen
DS/1835/VII  
Ö 15  
Schließung der Sitzung      
               
 
 

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