Tagesordnung - 29. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
Gremium: Schule und Sport
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Bericht BA  
Anlage AG Schulpflicht Hammer Elternschule  
Anlage Anfrage+Antwort Schulhausmeister  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes und der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJW      
Ö 4  
Schulentwicklungsplanung Bezirksstadträtin Frau Beurich      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Einwohnerantrag: "Schulreinigung"  
Enthält Anlagen
DS/1291/VII  
    28.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 6.1 - überwiesen
   
   
    09.09.2014 - Schule und Sport
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    01.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    05.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht für das Jahr 2015 einen "Feuerwehrfonds" in Höhe von 100.000 € zur sofortigen weiteren Verbesserung der Reinigungsleistungen in den bezirklichen Schulen zur Verfügung zu stellen. Weiterhin werden die bestehenden Reinigungsverträge für die bezirklichen Lichtenberger Schulen unverzüglich neu öffentlich ausgeschrieben – haushaltswirksam ab 2016.

 

Durch die Neuausschreibung soll erreicht werden, dass das Niveau der DIN-Vorgabe für die Schulreinigung verbessert wird. Die BVV ist rechtzeitig vor Beginn der Ausschreibung über die Ziele zu informieren.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht in den Besprechungen mit den Schulleitungen regelmäßig auf die Einhaltung der Sauberkeitsstandards in den Schul- und Sanitärräumen hinzuweisen und auf die stärkere Kontrolle des Nutzerverhaltens zu bestehen. In den Schulen soll zusätzlich präventiv auf ordnungsgemäßes Verhalten der Schülerinnen und Schüler in den Sanitärräumen eingewirkt werden.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Lichtenberger Inklusionsmedaille  
Enthält Anlagen
DS/1166/VII  
Ö 5.3  
Kurzbericht zu ausgewählten Ergebnissen der Einschulungsuntersuchungen (ESU) 2013 im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1239/VII  
Ö 5.4  
Aufhebung und Veränderung von Einschulungsbereichen an Grundschulen  
DS/1240/VII  
Ö 5.5  
Ernährungsführerschein in Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1243/VII  
Ö 5.6  
Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1248/VII  
Ö 5.7  
Sportplatz Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1273/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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