Tagesordnung - 56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen  

 
 
Bezeichnung: 56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
Gremium: Soziales/Mieterinteressen
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
2011-02-16 Bericht des BA im Ausschuss Soziales  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Wohnungspolitik, Gespräch mit Mieterbeiräten, Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften in Lichtenberg      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015  
Enthält Anlagen
DS/1979/VI  
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.4.1 - überwiesen
   

 

   
    08.02.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - erledigt
    Hr

Hr. Geisel:

- verweist auf die Schwerpunktsetzung Schulen, begründet durch die neue Schulstruktur. Das geht zu Lasten von Grünflächen und Tiefbaumaßnahmen.

 

Beratung des Kapitels 42 12 Tiefbau, der Vorschlag des BA wird bestätigt,

Abstimmung: 12 / 0 / 2

   
    09.02.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 8.3 - erledigt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt/Personal/ Verwaltungsmodernisierung die Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 – 2015 anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.02.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.1 - erledigt
    Herr Bosse unterbreitete in diesem Zusammenhang den Vorschlag die Drucksache 1964/VI der CDU „Priorität für die Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz“ mit zu behandeln

 

 

Herr Bosse unterbreitete in diesem Zusammenhang den Vorschlag die Drucksache 1964/VI der CDU „Priorität für die Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz“ mit zu behandeln.

Herr Dr. Prüfer erläutere, dass der Investitionsplan ein Kompromiss sei, der keinesfalls alle Bedarfe decken würde. Frau Appelhagen fragte in diesem Zusammenhang nach, ob der Sanierungsbeginn für die Sporthalle wirklich 2015 sei. Herr Dr. Prüfer antwortete darauf, dass diese so beantragt ist und es die wichtigste Investition im Sportbereich für den Bezirk sei. Die Nachfragen von Frau Kitzmann zu Investitionen im IT-Bereich und zur
Lew-Tolstoi Schule wurden durch Herrn Dr. Prüfer beantwortet.

 

Einstimmig nahmen die Ausschussmitglieder die Drucksache 1979/VI zur Kenntnis.

Zur Drucksache 1964/VI erfolgte keine Abstimmung.

 

1

 

 

   
    16.02.2011 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 5.1 - erledigt
    Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung die Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 - 2015 anzunehmen

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung die Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 - 2015 anzunehmen.

 

Abstimmung:  10 dafür                            0 dagegen                            0 Enthaltungen

   
    17.02.2011 - Kultur
    Ö 4.2 - erledigt
    Der Kulturausschuss bekennt sich klar zu den Schwerpunkten Bildung und Schule

Der Kulturausschuss bekennt sich zu den Schwerpunkten Bildung und Schule. Damit bleibt das Projekt „Volkshochschule“ der Schwerpunkt im Kulturbereich. Die Perspektive des Standortes der Jugendkunstschule muss vorläufig offen bleiben. Mit Kenntnis der genauen Sachlage zum Objekt sind Schlussfolgerungen zu ziehen, ggf. Ergänzungen zum Investitionsplan (Anlage 2).

Abstimmung: 10 / 0 / 0

   
    23.02.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.2 - erledigt
    Es gab einige Nachfragen zum Einsatz der Mittel im Kleingartenbereich und zur Art der Anschaffung von Mähern

Es gab einige Nachfragen zum Einsatz der Mittel im Kleingartenbereich und zur Art der Anschaffung von Mähern. 

Die DS wurde einstimmig beschlossen.

 

Ausdruck vom: 23.03.2011

Seite: 1/1

 

   
    01.03.2011 - Bildung
    Ö 7.4 - erledigt
    Der Bildungsausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss:

Der Bildungsausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss:

 

Sonderzuwendung des Senats für einen Schulneubau zum Schuljahr 2015 Seite 6  3736 /70101 statt 7,5 Millionen 15 Millionen für Neubau Römerweg 120 einzuschreiben; Abstimmung: einstimmig

 

Siehe Vorlage 3736/71510 in geänderter Fassung für Dolgenseestr. zu verändern

Abstimmung: einstimmig

1

 

   
    02.03.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Alle Fachausschüsse haben Zustimmung erklärt, außer Bildungsausschuss

Alle Fachausschüsse haben Zustimmung erklärt, außer Bildungsausschuss.

Änderungsvorschläge des Ausschusses Bildung:

 

- S. 3 unterster Betreff 3736/71510: Änderung des Standortes „Harnackstr. 25“ in „Dolgenseestr. 60“.

 

- S. 6, 5. Betreff 3736/70101: Erhöhung der Summe von 7,5 Mill € auf 15 Mill € (Lew-Tolstoi-Schule).

 

Der Haushaltsausschuss übernimmt diese Änderungsvorschläge.

Abstimmung: 11 / 0 / 0

 

Gesamtabstimmung zur Investitionsplanung 2011-2015: 11 / 0 / 0

 

Der Ausschuss nimmt die Aussage des Ausschusses Kultur: „Ein Investitionsbedarf beseht zu dem für den Standort der Jugendkunstschule, der in der Investitionsplanung bisher nicht erfasst ist.“ zur Kenntnis und bittet das BA auf der Grundlage von Bauplanungsunterlagen Vorschläge zu machen.

   
    02.03.2011 - Sport
    Ö 3 - erledigt
    Die Ausschussmitglieder haben die DS in allen den Ausschuss betreffenden Teilen beraten

Die Ausschussmitglieder haben die DS in allen den Ausschuss betreffenden Teilen beraten. Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt/ Personal/ Verwaltung die Annahme.

 

Abstimmungsergebnis:                            einstimmig

 

   
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.        In der Übersicht der Teilsumme Investition 2011 bis 2015 wird unter I. pauschale Zuweisung im Abschnitt Hochbau bei Kapitel 3736, Titel 71510 „Harnackstr. 25“ ersetzt durch „Dolgenseestr. 60“ (Seite 3 letzte Zeile).

 

2.        In der Übersicht der Teilsumme Investition 2011 bis 2015 wird unter II. gezielte Zuweisung bei Kapitel 3736, Titel 70101 – Ergänzungsschulbau … zur Lew-Tolstoi-Schule, Römerweg 120 (Grundschule) – in den Spalten „Gesamtfinanzierung“ und „2015“ jeweils die Summe 7.500 T€ durch 15.000 T€ ersetzt (Seite 6, 5. Zeile von oben).

 

In den Erläuterungen sind die erforderlichen Änderungen vorzunehmen.

Ö 6  
DS/1902/VI - Stellungnahme für den Kulturausschuss      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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