Tagesordnung - 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 53. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Jahresplanung 2011      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Sport vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1719/VI  
Ö 5.2  
Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1829/VI  
Ö 5.3  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern (falls Stellungnahme des AS Soziales vorliegt)  
DS/1835/VI  
Ö 5.4  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 5.5  
Ausstellung "Berliner Tatorte" ins Rathaus holen  
Enthält Anlagen
DS/1894/VI  
Ö 5.6  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1899/VI  
Ö 5.7  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1903/VI  
Ö 5.8  
Kinderkunsthaus überbrücken (falls Stellungnahme des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1923/VI  
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    05.01.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme JHA nicht schriftlich vorliegend

Stellungnahme JHA nicht schriftlich vorliegend. Hr. Gührs, Ausschussvorsitzender JHA, trägt mündlich vor. Annahme der DS empfohlen. Diskussion. Aus grundsätzlichen Erwägungen kann eine Ersetzung der Betriebskosten nicht in Frage kommen. Änderung im Text der DS von Fr. Feige beantragt. Im vorliegenden Text wird „ersetzen“ gestrichen. Geänderte Fassung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die Möglichkeit zu prüfen, wie dem Verein "Kinderkunst ohne Führungskreuz e. V." die Betriebskosten für drei Monate gestundet werden können.

Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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