Tagesordnung - 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 53. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Jahresplanung 2011      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Sport vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1719/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.34 - überwiesen
   

 

   
    01.09.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt, die Stellungnahme des AS Sport liegt noch nicht vor

Vertagt, die Stellungnahme des AS Sport liegt noch nicht vor.

   
    01.09.2010 - Sport
    Ö 6.3 - vertagt
    Die DS wird vertagt, da kein Vertreter der einreichenden Fraktion anwesend war

Die DS wird vertagt, da kein Vertreter der einreichenden Fraktion anwesend war.

   
    28.09.2010 - Sport
    Ö 5.1 - vertagt
    Durch die Vertreterin der einreichenden Fraktion wird der Antrag erläutert

Durch die Vertreterin der einreichenden Fraktion wird der Antrag erläutert.

Nach ausführlicher Diskussion wird vorgeschlagen dem Antrag in geänderter Fassung zu zustimmen (Einfügen nach ...ersucht „nach Möglichkeit“). Dies wird in der nächsten Sitzung erfolgen, da der Ausschuss Sport nicht mehr beschlussfähig war.

 

   
    06.10.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    03.11.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, Stellungnahme des AS Sport liegt noch nicht vor

Vertagt, Stellungnahme des AS Sport liegt noch nicht vor.

   
    03.11.2010 - Sport
    Ö 5.2 - erledigt
    Die DS 1719/VI (Beratung in der letzten Sitzung des Ausschusses für Sport) wurde einstimmig angenommen

 

Die DS 1719/VI  (Beratung in der letzten Sitzung des Ausschusses für Sport) wurde einstimmig angenommen.

 

   
    01.12.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.3 - vertagt
    Vertagt, Stellungnahme des AS Sport liegt noch nicht vor

Vertagt, Stellungnahme des AS Sport liegt noch nicht vor.

   
    01.12.2010 - Sport
    Ö 5.2 - erledigt
    Die geänderte Fassung wird nochmals dem ff Haushaltsausschuss zugeleitet

Die geänderte Fassung wird nochmals dem ff Haushaltsausschuss zugeleitet.

Der Ausschuss für Sport hatte in seiner letzten Sitzung folgendem Text  einstimmig zugestimmt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Möglichkeit alle bezirklichen Sporthallen und Sportanlagen aufrecht zu erhalten … Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis:                            8 – 0 - 0

 

 

   
    05.01.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme des AS Sport liegt vor

Stellungnahme des AS Sport liegt vor. Stellungnahme des Ausschusses durch AS Haushalt zu eigen gemacht.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht nach Möglichkeit alle bezirklichen Sporthallen und Sportanlagen aufrecht zu erhalten und keine weiteren Schließungen von Sporthallen und Sportanlagen vorzunehmen. Dieser Grundsatz zum Erhalt aller bezirklichen Sporthallen und Sportanlagen soll entsprechend in der Sportstättenentwicklungsplanung sowie in der Haushalts- und Investitionsplanung Berücksichtigung finden.

 

Ö 5.2  
Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1829/VI  
Ö 5.3  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern (falls Stellungnahme des AS Soziales vorliegt)  
DS/1835/VI  
Ö 5.4  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 5.5  
Ausstellung "Berliner Tatorte" ins Rathaus holen  
Enthält Anlagen
DS/1894/VI  
Ö 5.6  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1899/VI  
Ö 5.7  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1903/VI  
Ö 5.8  
Kinderkunsthaus überbrücken (falls Stellungnahme des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1923/VI  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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