Tagesordnung - 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 53. Sitzung    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Jahresplanung 2011    
Ö 5     Überwiesene Drucksachen    
Ö 5.1  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Sport vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/1719/VI  
Ö 5.2  
Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)
DS/1829/VI  
Ö 5.3  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern (falls Stellungnahme des AS Soziales vorliegt)
DS/1835/VI  
Ö 5.4  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)
DS/1893/VI  
Ö 5.5  
Ausstellung "Berliner Tatorte" ins Rathaus holen
Enthält Anlagen
DS/1894/VI  
Ö 5.6  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/1899/VI  
Ö 5.7  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)
DS/1903/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 25.11.2010    TOP: Ö 8.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Umwelt/Gesundheit    DATUM: Mi, 15.12.2010    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Nach einer kurzen Diskussion und der Mitteilung von Herrn Grunst, dass Herr Geisel der Drucksache offen gegenüber steht, wird die Abstimmung herbeigeführt

 

Nach einer kurzen Diskussion und der Mitteilung von Herrn Grunst, dass Herr Geisel der Drucksache offen gegenüber steht, wird die Abstimmung herbeigeführt. Auf Anregung von Bündnis90/Die Grünen wird das BA gebeten, in den Bezirken in denen die Aktion bereits läuft nachzufragen, welche Ergebnisse sich durch die Plakataktion eingestellt haben.

Abstimmung: 7:0:0

Dem Haushaltsausschuss wird die Annahme der DS empfohlen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 05.01.2011    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    GREMIUM: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 02.02.2011    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    50

50. Protokoll des Ausschusses Umwelt/Gesundheit liegt als Kopie vor. Dort in TOP 6.1 wird dem Ausschuss Haushalt die Annahme der DS empfohlen. Diskussion. Der Ausschuss Haushalt  macht sich die Stellungnahme des Ausschusses Umwelt/Gesundheit zu eigen und empfiehlt der BVV die Annahme der DS.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 24.02.2011    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ähnlich wie in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau eine öffentliche Werbeaktion mit Unterstützung von Unternehmen durchgeführt werden kann, um Bürger für eine aktive Spendenbeteiligung für Straßenbaumbepflanzungen und die Grünflächenpflege zu bitten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 26.05.2011    TOP: Ö 8.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

 

Ö 5.8  
Kinderkunsthaus überbrücken (falls Stellungnahme des JHA vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/1923/VI  
Ö 6  
Sonstiges    
             
 
 

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