Tagesordnung - 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 53. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Jahresplanung 2011      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Sport vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1719/VI  
Ö 5.2  
Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1829/VI  
Ö 5.3  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern (falls Stellungnahme des AS Soziales vorliegt)  
DS/1835/VI  
Ö 5.4  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 5.5  
Ausstellung "Berliner Tatorte" ins Rathaus holen  
Enthält Anlagen
 DS/1894/VI  
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

 
   
    09.12.2010 - Kultur
    Ö 5.4 - erledigt
    Die BzStRin hat sich in der Sache informiert und verweist auf die gegenwärtige Schwierigkeiten in der Größe der Ausstellung und ihrer finanziellen, wie organisatorischen Absicherung

Die BzStRin  hat sich in der Sache informiert und verweist auf die gegenwärtige Schwierigkeiten in der Größe der Ausstellung und ihrer finanziellen, wie organisatorischen Absicherung. Es wird Vorbereitungszeit gebraucht. Eine Realisierung könnte im Sommer 2011 möglich sein.
Dem Hauptausschuss wird eine Realisierungsempfehlung unterbreitet.
Abstimmung: einstimmig
 

 
   
    05.01.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme des AS Kultur liegt vor: Empfehlung Annahme der DS

Stellungnahme des AS Kultur liegt vor: Empfehlung Annahme der DS. Haushaltsausschuss empfiehlt Annahme, da die Ausstellung keine Kosten verursacht. Anregung für BA: Einen Ausstellungstitel einrichten.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0
   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Ausstellung der ReachOut-Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus "Berliner Tatorte" in das Lichtenberger Rathaus zu holen. Die Ausstellungseröffnung soll mit einer Veranstaltung verbunden werden, bei der zusammen mit ReachOut und anderen Akteuren über aktuelle Entwicklungen des Berliner Rechtsextremismus informiert wird.
Ö 5.6  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1899/VI  
Ö 5.7  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1903/VI  
Ö 5.8  
Kinderkunsthaus überbrücken (falls Stellungnahme des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1923/VI  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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