Tagesordnung - 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anlagen Umwelt PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Personalsituation im öffentlichen Gesundheitsdienst      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg  
DS/1903/VI  
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.7 - überwiesen
   

 

   
    15.12.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - erledigt
    Nach einer kurzen Diskussion und der Mitteilung von Herrn Grunst, dass Herr Geisel der Drucksache offen gegenüber steht, wird die Abstimmung herbeigeführt

 

Nach einer kurzen Diskussion und der Mitteilung von Herrn Grunst, dass Herr Geisel der Drucksache offen gegenüber steht, wird die Abstimmung herbeigeführt. Auf Anregung von Bündnis90/Die Grünen wird das BA gebeten, in den Bezirken in denen die Aktion bereits läuft nachzufragen, welche Ergebnisse sich durch die Plakataktion eingestellt haben.

Abstimmung: 7:0:0

Dem Haushaltsausschuss wird die Annahme der DS empfohlen.

 

 

 

   
    05.01.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.7 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    02.02.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    50

50. Protokoll des Ausschusses Umwelt/Gesundheit liegt als Kopie vor. Dort in TOP 6.1 wird dem Ausschuss Haushalt die Annahme der DS empfohlen. Diskussion. Der Ausschuss Haushalt  macht sich die Stellungnahme des Ausschusses Umwelt/Gesundheit zu eigen und empfiehlt der BVV die Annahme der DS.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 0

   
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ähnlich wie in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau eine öffentliche Werbeaktion mit Unterstützung von Unternehmen durchgeführt werden kann, um Bürger für eine aktive Spendenbeteiligung für Straßenbaumbepflanzungen und die Grünflächenpflege zu bitten.

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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