Tagesordnung - 44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt) (mitberatend) - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 DS/1624/VI  
Ö 6.2  
Einrichtung von Fahrradstraßen in Karlshorst (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1074/VI  
Ö 6.3  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1421/VI  
Ö 6.4  
Darstellung der Potenziale im Bebauungsplanverfahren (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1577/VI  
Ö 6.5  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen (federführend - falls Zuarbeit vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1621/VI  
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.23 - überwiesen
   

 
   
    09.03.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.5 - vertagt
    Wird vertagt, da die Zuarbeit des Umweltausschusses fehlt

Wird vertagt, da die Zuarbeit des Umweltausschusses fehlt.
   
    24.03.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    26.05.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    22.09.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.2 - erledigt
   

 
   
    12.10.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Fischer: Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses liegt vor; Empfehlung zur Zustimmung auch für DS/1622/VI.

 

Hr. Geisel: Probebetrieb einer Anlage auf einem Gebäude am Hechtgraben wird in Kürze aufgenommen.

 

Hr. Kind: Wie werden Vögel bei diesen Anlagen geschützt?

 

Hr. Geisel: Anlagen sind mit engmaschigen Schutzgittern versehen.

 

Abstimmung: 9 / 0 / 3, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.
   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht bei bezirkseigenen Gebäuden zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, um Klein-Windkraftanlagen in horizontaler Bauweise zur Eigenstromversorgung einzusetzen sowie sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen diese Möglichkeiten bei landeseigenen Unternehmen zu nutzen.
   
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6.6  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren (federführend - falls Zuarbeit vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1622/VI  
Ö 6.7  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ehrenfelsstraße zwischen Treskowallee und Theatergasse Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
 DS/1629/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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