28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 13.11 - überwiesen
09.03.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.4 - vertagt
Die Vertreterin der einreichenden Partei war nicht anwesend, deshalb
Vertagung, wenn das nächste Mal auch niemand teilnehmen kann an der
Ausschuss-Sitzung, der diesen Antrag begründen könnte, dann wird zum Antrag
nach Ermessen der Ausschussmitglieder abg
Die
Vertreterin der einreichenden Partei war nicht anwesend, deshalb Vertagung,
wenn das nächste Mal auch niemand teilnehmen kann an der Ausschuss-Sitzung, der
diesen Antrag begründen könnte, dann wird zum Antrag nach Ermessen der
Ausschussmitglieder abgestimmt.
Herr
Kreins: vorab eine entsprechende Information an die BVO der FDP schicken.
Herr
Kind: wenn sie nicht kommen könne, dann bitte diese Antragsbegründung
schriftlich einreichen.
13.04.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.2 - vertagt
Fr
Fr. Kamphausen-Semaan: gibt Begründung.
Hr. Kreins: macht nur Sinn wenn Bezirk etwas davon hat.
Hr. Güttler-Lindemann: Erfassung ist schwierig; Folgen aus der städtebaulichen
Entwicklung können dargestellt werden, Eigentümer entscheidet über
Verwirklichung.
Hr. Fischer: Ungerechtigkeit weil Anträge nach § 34 BauGB nicht erfasst
werden.
Fr. Kamphausen-Semaan: Antrag wird überarbeitet.
14.09.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Fr
Fr. Kamphausen-Semaan: verteilt geänderten Antrag als Tischvorlage.
Hr. Kind: Frage nach dem Gutachterausschuss.
Fr. Kamphausen-Semaan: Aufgaben u.a. Kaufpreissammlung, Erarbeitung von Vergleichswerten; angesiedelt bei Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.
Prof. Hofmann: Frage nach Zusammenarbeit Stadtentwicklung – Bildung.
Hr. Geisel: Verfahrensweise mit städtebaulichen Verträgen ist bereits seit 20 Jahren Praxis des BA – Beispiel Wohngebiet „Weiße Taube“; Gewinn aus Erhöhung des Bodenrichtwertes nicht unbedingt ablesbar; vollständiges Abschöpfenrechtlich nicht durchsetzbar.
DGS
Leichte Sprache
