Tagesordnung - 44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt) (mitberatend) - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 DS/1624/VI  
Ö 6.2  
Einrichtung von Fahrradstraßen in Karlshorst (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1074/VI  
Ö 6.3  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1421/VI  
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.42 - überwiesen
   

 
   
    13.10.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.2 - vertagt
    Vertagt in nächste Sitzung, da Tagungsende erreicht

Vertagt in nächste Sitzung, da Tagungsende erreicht.
   
    10.11.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 1.5.2 - vertagt
    Hr

Hr. Fischer: Vorschlag: Diese DS im Zusammenhang mit den anderen DS zum Thema Fahrrad sowie den Ergebnissen der Fahrradkonferenz von unten vom 20.10.09 in der nächsten Ausschuss-Sitzung beraten.

 

Dem Vorschlag wurde zugestimmt.

 
   
    08.12.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Wurde vertagt

Wurde vertagt.

Hr. Legeler, ADFC-Gruppe Lichtenberg: er und Herr Stoß wären wegen dieses TOP zur Ausschusssitzung gekommen und hätten jetzt seit 19.00 Uhr vergeblich auf die Behandlung dieses TOP gewartet.
   
    12.01.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
   

Fr. v. d. Wall: Konkretisierung gemäß BE aus Fahrradkonferenz; bittet um Zurückstellung zwecks Überarbeitung.
   
    09.03.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau van der Wall: legt eine BE zum Antrag vor, der eine Präzisierung der Angaben enthält

Frau van der Wall: legt eine BE zum Antrag vor, der eine Präzisierung der Angaben enthält.

 

Prof. Hofmann: hält diesen Text für abstimmungsfähig.

 

Abstimmung: 10 / 0 / 0
   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Internet einen Service einzurichten, der es RadfahrerInnen ermöglicht über Mängel auf Radwegen und Radstreifen (Radverkehrsanlagen) nach den Kategorien planerische Mängel, bauliche Mängel sowie Nutzungsmängel bzw. Nutzungsschäden zu informieren, um die BürgerInnen-Kompetenz ergebnisorientiert zu nutzen.

 
   
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6.4  
Darstellung der Potenziale im Bebauungsplanverfahren (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1577/VI  
Ö 6.5  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen (federführend - falls Zuarbeit vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1621/VI  
Ö 6.6  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren (federführend - falls Zuarbeit vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1622/VI  
Ö 6.7  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ehrenfelsstraße zwischen Treskowallee und Theatergasse Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
 DS/1629/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg
zum Seitenanfang