Tagesordnung - 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 03.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 44. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Gender Budgeting      
Ö 5  
Standorte des Amtes für Umwelt und Natur      
Ö 6  
Jahresplanung 2010      
Ö 7  
Sondersitzung zu den Bürgerhaushaltsvorschlägen      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1423/VI  
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.3 - überwiesen
   

 

   
    07.10.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.5 - vertagt
    Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse

Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse.

 

   
    13.10.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt in nächste Sitzung, da Tagungsende erreicht

Vertagt in nächste Sitzung, da Tagungsende erreicht.

   
    04.11.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.5 - vertagt
    Vertagt, siehe TOP 1

Vertagt, siehe TOP 1.

 

   
    10.11.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 1.2 - vertagt
    Hr

 

 

 

Hr. Geisel: Die Idee ist gut, hat Auswirkungen auf den Haushalt, im Rahmen des Bürgerhaushalts wurden ähnliche Vorschläge zur Gudrun- und Möllendorffstraße sowie Frankfurter Allee eingebracht. Frage: Welche Partner sind von uns gemeint?

 

Hr. Kreins: Warum nur im Weitlingkiez und nicht auch woanders, wichtig wäre die Berücksichtigung der unterschiedlichen Bebauungsstruktur in den Stadtteilen.

 

Hr. Ehrendreich: Bitte um genaue Vorschläge, Kosten pro Bank = 400,-- €,
es gibt schlechte Erfahrungen mit Bänken.

 

Hr. Kreins: mit großen Wohnungsbauunternehmen in Verbindung treten und eine konkrete Übersicht über Standorte einbringen.

 

Hr. Fischer: es handelt sich um eine Sondernutzung von öffentlichem Straßenland, vorstellbar wären Übergänge zwischen Straßen und öffentlichen Grünanlagen, Sponsoring sollte angestrebt werden.

 

Fr. v. d. Wall: einverstanden, die Fraktion B90/Die Grünen wird Standorte benennen, fordert das BA auf Sponsoren zu gewinnen, schlägt vor Künstler des Bezirkes analog zum Projekt am Sportfunktionsgebäude Siegfriedstraße zur Mitwirkung an der Findung geeigneter Formen und Materialien zu gewinnen, um möglicherweise kostengünstigere Varianten als die Sitzbänke zu finden.

 

Hr. Fischer: schlägt Vertagung vor, um Standorte sowie gestalterisch günstigere Varianten zu finden.

 

   
    02.12.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagt, da ohne Stellungnahme

Vertagt, da ohne Stellungnahme.

   
    06.01.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt, da ohne Stellungnahme

Vertagt, da ohne Stellungnahme.

   
    12.01.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.4 - vertagt
   

Fr. v. d. Wall: haben noch keine Vorschläge, daher vertagen

 

Hr. Fischer: federführender Ausschuss kann nach entsprechender Frist trotzdem beschließen, bittet jedoch um Vertagung

   
    03.02.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung

Vertagt wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung.

   
    03.03.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 8.1 - vertagt
    Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung

Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung.

   
    05.05.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagt, die Stellungnahme des AS Stadtentwicklung liegt noch nicht vor

Vertagt, die Stellungnahme des AS Stadtentwicklung liegt noch nicht vor.

   
    02.06.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.1 - vertagt
    Vertagt, die Stellungnahme des AS Stadtentwicklung liegt noch nicht vor

Vertagt, die Stellungnahme des AS Stadtentwicklung liegt noch nicht vor.

   
    01.09.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt, die Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr liegt noch nicht vor

Vertagt, die Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr liegt noch nicht vor.

   
    14.09.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.4 - erledigt
    Hr

Hr. Fischer: Liste als Ergänzung des Antrages sehr kurzfristig eingegangen; unterbreitet Vorschlag zur Abstimmung.

 

Hr. Geisel: vor Prüfung der Liste durch BA sollte Einverständnis der BVV zum Haushalt eingeholt werden.

 

Hr. Fischer: Haushaltsausschuss ist federführend.

 

Fr. v. d. Wall: es hat eine Absprache mit Hr. Ehrendreich über mögliche Verwendung von Pollern als Sitzgelegenheit gegeben.

 

Prof. Hofmann: keine einzelnen Vorschläge abstimmen, Beschlussempfehlung an Haushaltsausschuss.

 

Hr. Kind: Entscheidung kann nicht auf Haushaltsausschuss abgeschoben werden.

 

Hr. Sellmann: Antrag müsste in Prüfauftrag geändert werden.

 

Hr. Fischer: Vorschlag - Haushaltsausschuss soll Finanzierbarkeit mit BA prüfen.

 

Abstimmung: 10 / 0 / 0, entsprechende Beschlussempfehlung an Haushaltsausschuss.

   
    06.10.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das zuständige BA-Mitglied Herr Geisel berichtet über die Diskussion im Stadtplanungsausschuss

Das zuständige BA-Mitglied Herr Geisel berichtet über die Diskussion im Stadtplanungsausschuss. Es erfolgten dort 18 Vorschläge – das BA kann 3 – 5 Vorschläge 2010 realisieren.

 

Beschluss

Das BA wird ersucht nach Maßgabe noch vorhandener Etatmittel dem Anliegen des Antrages zu entsprechen.

12 / 0 / 0

 

Die Bezirksbürgermeisterin erwähnte in diesem Zusammenhang noch nicht ausgegebene Mittel der Kiezfonds.

   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Beschlussempfehlung wurde ohne Aussprache angenommen

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Maßgabe noch vorhandener Etatmittel des Amtes für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, gemeinsam mit anderen geeigneten PartnerInnen im öffentlichen Straßenraum, zunächst im Weitlingkiez, Sitzgelegenheiten aufzustellen, um Menschen mit Gehbeschwerden Möglichkeiten zum Ausruhen zu geben.

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

 

Ö 8.2  
Bebauungspläne online kommentieren (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1538/VI  
Ö 8.3  
Bildungsgutschein für Neugeborene (falls Stellungnahmen des AS Umwelt/Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses vorliegen)  
Enthält Anlagen
DS/1576/VI  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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