Tagesordnung - 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 03.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 44. Sitzung    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Gender Budgeting    
Ö 5  
Standorte des Amtes für Umwelt und Natur    
Ö 6  
Jahresplanung 2010    
Ö 7  
Sondersitzung zu den Bürgerhaushaltsvorschlägen    
Ö 8     Überwiesene Drucksachen    
Ö 8.1  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/1423/VI  
Ö 8.2  
Bebauungspläne online kommentieren (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)
Enthält Anlagen
DS/1538/VI  
Ö 8.3  
Bildungsgutschein für Neugeborene (falls Stellungnahmen des AS Umwelt/Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses vorliegen)
Enthält Anlagen
DS/1576/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 28.01.2010    TOP: Ö 8.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Umwelt/Gesundheit    DATUM: Mi, 24.02.2010    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt

Vertagt.

   
    GREMIUM: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 03.03.2010    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses

Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses.

   
    GREMIUM: Umwelt/Gesundheit    DATUM: Mi, 24.03.2010    TOP: Ö 6.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag aus dem JHA vor

 

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag aus dem JHA vor. Dieser wird kontrovers beraten. Schließlich wird dieser Prüfauftrag zur Abstimmung gestellt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für Lichtenberger Eltern von Neugeborenen Bildungsgutscheine zur Verfügung gestellt werden können. Diese sollen zum Beispiel für Angebote sein, in welchen Eltern erlernen ihre Kinder zu massieren, zu beruhigen oder mit ihnen zu spielen, um gut in ihre Elternrolle hinein zu wachsen. Die Gutscheine sollen Lichtenberger Angebote der öffentlichen und freien Träger sowie privater Anbieter umfassen. Hierbei sollen auch Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Bezirkshaushaltes geprüft werden.

Abstimmung: 8:0:1

 

 

   
    GREMIUM: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 31.03.2010    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung macht sich die gleich lautenden Änderungsvorschläge des zuarbeitenden Jugendhilfe- bzw

Der Ausschuss Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung macht sich die gleich lautenden Änderungsvorschläge des zuarbeitenden Jugendhilfe- bzw. Ausschusses Umwelt/Gesundheit zu eigen und empfiehlt der BVV zu beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für Lichtenberger Eltern von Neugeborenen Bildungsgutscheine zur Verfügung gestellt werden können. Diese sollen zum Beispiel für Angebote sein in welchen Eltern erlernen ihre Kinder zu massieren, zu beruhigen oder mit ihnen zu spielen, um gut in ihre Elternrolle hinein zu wachsen. Die Gutscheine sollen Lichtenberger Angebote öffentlicher und freier Träger sowie privater Anbieter umfassen. Hierbei sollen auch Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Bezirkshaushaltes geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: 11 / 1 / 0  

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 22.04.2010    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für Lichtenberger Eltern von Neugeborenen Bildungsgutscheine zur Verfügung gestellt werden können. Diese sollen zum Beispiel für Angebote sein in welchen Eltern erlernen ihre Kinder zu massieren, zu beruhigen oder mit ihnen zu spielen, um gut in ihre Elternrolle hinein zu wachsen. Die Gutscheine sollen Lichtenberger Angebote öffentlicher und freier Träger sowie privater Anbieter umfassen. Hierbei sollen auch Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Bezirkshaushaltes geprüft werden.

 

Ö 9  
Sonstiges    
             
 
 

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