Tagesordnung - 35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 06.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 08.04.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kosten- und Leistungsrechnung 2008      
Ö 5  
Personalausgaben und Immobilienmanagement (Übersichten wurden am 08.04.2009 verteilt, ihre Besprechung vertagt)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexueller und Transgender (falls Zuarbeit des Ausschusses Gleichstellung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1075/VI  
Ö 6.2  
Arbeit der Jugendkunstschule nachhaltig absichern  
Enthält Anlagen
DS/1178/VI  
    26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.15 - überwiesen
   

 

   
    06.05.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    JHA hat dem Haushaltsausschuss einen Beschlussvorschlag vorgelegt

JHA hat dem Haushaltsausschuss einen Beschlussvorschlag vorgelegt. Dazu den Bildungsausschuss noch konsultieren. Alte Stellungnahme des Kulturausschusses vorliegend. Nur noch Brief an Bildungsausschuss, Fr. Görsdorf.

Folgende geänderte Fassung steht zum Beschluss.   

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010/2011 eine ressortübergreifende Finanzierung der Jugendkunstschule berücksichtigt werden kann. In die Prüfung sind die Ressorts Jugend, Kultur und Schule einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010/2011 eine ressortübergreifende Finanzierung der Jugendkunstschule berücksichtigt werden kann. In die Prüfung sind die Ressorts Jugend, Kultur und Schule einzubeziehen.

 

Ö 6.3  
Transparente Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
DS/1184/VI  
Ö 6.4  
Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz nicht länger aufschieben  
Enthält Anlagen
DS/1186/VI  
Ö 6.5  
Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2011  
Enthält Anlagen
DS/1228/VI  
Ö 6.6  
Sondermittel für den Erhalt des Nicaragua-Giebelwandgemäldes  
Enthält Anlagen
DS/1234/VI  
Ö 6.7  
Sondermittel für SV Lichtenberg 47 e. V.  
Enthält Anlagen
DS/1263/VI  
Ö 6.8  
Sondermittel für ein Kinderfest im Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/1264/VI  
Ö 6.9  
Kosten zur Aktenlagerung senken  
Enthält Anlagen
DS/1274/VI  
Ö 7  
Sonstiges (u. a. Kompetenzen Wirtschaftsausschuss)      
               
 
 

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