Tagesordnung - 35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 06.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 08.04.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kosten- und Leistungsrechnung 2008      
Ö 5  
Personalausgaben und Immobilienmanagement (Übersichten wurden am 08.04.2009 verteilt, ihre Besprechung vertagt)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexueller und Transgender (falls Zuarbeit des Ausschusses Gleichstellung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1075/VI  
    27.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

 

   
    10.12.2008 - Gleichstellung/Integration
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    14.01.2009 - Gleichstellung/Integration
    Ö 6.1 - erledigt
    Siehe TOP 6

Siehe TOP 6.

Die DS wird bis März 2009 zurückgestellt.

Der Beschluss zu TOP 6 betrifft auch TOP 6.1.

   
    04.02.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt, Zuarbeit steht noch aus; erst wieder im April auf der TO

Vertagt, Zuarbeit steht noch aus; erst wieder im April auf der TO.

   
    01.04.2009 - Gleichstellung/Integration
    Ö 9.1 - erledigt
    Der Ausschuss Gleichstellung/Integration empfiehlt der BVV die DS/1075/VI in der Fassung:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration empfiehlt der BVV die DS/1075/VI in der Fassung:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht die Übersicht, der in Berlin relevanten Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender im Bezirk zu besorgen. Diese sollten Zugang zu Informationen schaffen, die die Aufklärungsarbeit an allen bezirklichen Einrichtungen,

wie z. B. Schulen, JFE, Sportvereine ergänzen. Es sollte künftig dafür Sorge getragen werden, dass die Flyer in den bezirklichen Einrichtungen vorhanden sind.

Das BA sollte in geeigneter Weise auch  andere Einrichtungen, wie z.B. Kirchen aufmerksam machen mit der Bitte, diese die Flyer dort  auszulegen.

Außerdem sollte die bezirkliche Homepage um eine Seite mit dem Titel: „Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in Lichtenberg“ erweitert werden. Dort sollten relevanten Informationen (z. B. Links) eingestellt werden.

Über die Planung und Durchführung ist die BVV zu informieren“.

           

zu beschließen.

 

9  Stimmen ja,            1 Stimmenthaltung          bestätigt.

           

 

   
    06.05.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Aus dem Protokoll des Gleichstellungsausschusses Pkt

Aus dem Protokoll des Gleichstellungsausschusses Pkt. 9.1, geht dessen Stellungnahme hervor. „ ... es gibt schon Flyer ... „. Folgende geänderte Fassung steht zum Beschluss.

Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass Informationsmaterial über die in Berlin existierenden Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in den bezirklichen Einrichtungen vorhanden ist. Das BA sollte andere Einrichtungen, wie z. B. Kirchen, anregen diese Informationsmittel bei sich auszulegen. Außerdem sollte die bezirkliche Homepage um eine Seite „Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in Lichtenberg“ erweitert werden. Dort sollten relevante Informationen (z. B. Links) eingestellt werden. Über die Planung und Durchführung ist die BVV zu informieren.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht dafür zu sorgen, dass Informationsmaterial über die in Berlin existierenden Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in den bezirklichen Einrichtungen vorhanden ist.

Das BA sollte andere Einrichtungen, wie z. B. Kirchen, anregen diese Informationsmaterialien bei sich auszulegen.

 

Außerdem sollte die bezirkliche Homepage um eine Seite „Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in Lichtenberg“ erweitert werden. Dort sollten relevante Informationen (z. B. Links) eingestellt werden. Über die Planung und Durchführung ist die BVV zu informieren.

 

Ö 6.2  
Arbeit der Jugendkunstschule nachhaltig absichern  
Enthält Anlagen
DS/1178/VI  
Ö 6.3  
Transparente Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
DS/1184/VI  
Ö 6.4  
Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz nicht länger aufschieben  
Enthält Anlagen
DS/1186/VI  
Ö 6.5  
Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2011  
Enthält Anlagen
DS/1228/VI  
Ö 6.6  
Sondermittel für den Erhalt des Nicaragua-Giebelwandgemäldes  
Enthält Anlagen
DS/1234/VI  
Ö 6.7  
Sondermittel für SV Lichtenberg 47 e. V.  
Enthält Anlagen
DS/1263/VI  
Ö 6.8  
Sondermittel für ein Kinderfest im Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/1264/VI  
Ö 6.9  
Kosten zur Aktenlagerung senken  
Enthält Anlagen
DS/1274/VI  
Ö 7  
Sonstiges (u. a. Kompetenzen Wirtschaftsausschuss)      
               
 
 

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