Tagesordnung - 29. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Abschluss der 28. Sitzung der BVV vom 26.03.2009 (Die Drucksachen wurden zur Sitzung ausgegeben)    
Ö 3.1  
Nachnutzung der Fläche der ehemaligen Seeterassen im Fennpfuhlpark
Enthält Anlagen
DS/1239/VI  
Ö 3.2  
Stoppt Zeit- und Leiharbeit
Enthält Anlagen
DS/1240/VI  
Ö 3.3  
Freie Ansiedlung für kleine Läden
Enthält Anlagen
DS/1242/VI  
Ö 3.4  
Imamschule in Karlshorst gender gerecht
Enthält Anlagen
DS/1243/VI  
Ö 3.5  
Schlaglochmelder für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1244/VI  
Ö 3.6  
Konzeption Bürgerkommune
Enthält Anlagen
DS/0941/VI  
Ö 3.7  
Biologische Vielfalt in Lichtenberg erhalten - Artensterben stoppen
Enthält Anlagen
DS/0904/VI  
Ö 3.8  
Zielvereinbarung für das Jahr 2009 - JobCenter Berlin-Lichtenberg und Handlungsprogramm zur Umsetzung der Zielvereinbarung 2009 (Arbeitsmarktprogramm) Erledigung der DS-Nr. 1145/VI der 26. Sitzung der BVV am 22.01.2009
Enthält Anlagen
DS/1215/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 7.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2009
Enthält Anlagen
DS/1283/VI  
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 8.1  
Fuhrunternehmer "Jorde"
Enthält Anlagen
DS/1280/VI  
Ö 8.2  
Veränderung von Sperrvermerken durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/1284/VI  
Ö 8.3  
Abriss des Kulturhauses Karlshorst schon in diesem Jahr?
Enthält Anlagen
DS/1286/VI  
Ö 8.4  
Bezirksplafond für den Doppelhaushalt 2010/11
Enthält Anlagen
DS/1287/VI  
Ö 8.5  
Zügig vermieten, Kosten einsparen.
Enthält Anlagen
DS/1289/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 9.1  
"Grüner Pfeil" in Lichtenberg zur Verminderung der Umweltbelastung
Enthält Anlagen
DS/0292/VI  
Ö 9.2  
Neuer Regionalstandort Lichtenberg/Süd der Schostakowitsch Musikschule
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 9.3  
Lichtenberg braucht einen Regionalbahnanschluss zum Flughafen Schönefeld
Enthält Anlagen
DS/1036/VI  
Ö 9.4  
Runder Tisch zur Verhinderung rechtsextremistischer Wirtschaftsunternehmungen
Enthält Anlagen
DS/1070/VI  
Ö 9.5  
Kinder nicht vom Kita-Besuch ausschließen
Enthält Anlagen
DS/1122/VI  
Ö 9.6  
Bäume auf Stellplätzen vor Supermärkten
Enthält Anlagen
DS/1139/VI  
Ö 9.7  
20 Jahre Mauerfall - Infobox nach Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1166/VI  
Ö 9.8  
Gütesiegel Rauchfrei für engagierte Schulen
Enthält Anlagen
DS/1260/VI  
Ö 9.9  
Sichere Überquerung der Falkenberger Dorfstraße
Enthält Anlagen
DS/1261/VI  
Ö 9.10  
25 Jahre Gründung des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1262/VI  
Ö 9.11  
Sondermittel für SV Lichtenberg 47 e. V.
Enthält Anlagen
DS/1263/VI  
Ö 9.12  
Sondermittel für ein Kinderfest im Weitlingkiez
Enthält Anlagen
DS/1264/VI  
Ö 9.13  
Gefahrenstelle für Grundschulkinder in Frankfurter Allee Süd beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1266/VI  
Ö 9.14  
Mosaik-Kunstwerke im Landschaftspark Herzberge erhalten
Enthält Anlagen
DS/1268/VI  
Ö 9.15  
Arbeit der Schulstationen nachhaltig absichern
Enthält Anlagen
DS/1269/VI  
Ö 9.16  
Weltkugel als Kunstwerk erhalten
Enthält Anlagen
DS/1270/VI  
Ö 9.17  
Sondermittel für Verein Bunte-Liga-Berlin e. V.
Enthält Anlagen
DS/1271/VI  
Ö 9.18  
Arbeit der "Operativen Gruppe Jugendgewalt" der Polizeidirektion 6 stärken
Enthält Anlagen
DS/1277/VI  
Ö 9.19  
Förderung der Sprachkompetenz von Kindern
Enthält Anlagen
DS/1278/VI  
Ö 9.20  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-40/16 für das Grundstück Welsestraße 1-3 (Flurstück 267) und die Flurstücke 255 und 366 sowie teilweise 264 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1249/VI  
Ö 9.21  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-39/15 für das Geände zwischen Barther Straße, Falkenberger Chaussee 1/7, Falkenberger Chaussee und Darßer Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Neu- und Alt-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1250/VI  
Ö 9.22  
Vergabe eines Schulnamens für das 11. Gymnasium: "Immanuel-Kant-Schule (Gymnasium)"
Enthält Anlagen
DS/1251/VI  
Ö 9.23  
Programmplanung Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung
Enthält Anlagen
DS/1257/VI  
Ö 9.24  
Weiterführende Unterstützung des Suchtpräventionsprogramms "Klasse 2000" in Lichtenberger Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/1258/VI  
Ö 9.25  
Antrag der GPU + VD Projekt Frankfurter Allee GbR auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans 11-46 VE für das Grundstück Frankfurter Allee 214, 216 sowie eine Teilfläche der angrenzenden Bahnanlagen zwischen Lichtenberger Brücke und Buchberger Straße vom 06.03.2009
Enthält Anlagen
DS/1282/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11     Wahlen    
Ö 11.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter
Enthält Anlagen
DS/1247/VI  
Ö 11.2  
Ersatzwahl einer/s Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der VI. Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/1281/VI  
Ö 11.3  
Wahl von drei Mitgliedern und drei Stellvertretern (Bezirksverordneten) für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten    
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 13.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1201/VI  
Ö 13.2  
Kinder- und familienfreundliches Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0574/VI  
Ö 13.3  
Veranstaltung mit Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung und Vertretern der Runden Tische
Enthält Anlagen
DS/1173/VI  
Ö 13.4  
Neue Schulstruktur
Enthält Anlagen
DS/1212/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Grünfläche statt Müllstandplatz
Enthält Anlagen
DS/1285/VI  
Ö 14.2  
Gemeinschaftsschulen - endlich auch in Lichtenberg erfolgreich durchstarten!
Enthält Anlagen
DS/1288/VI  
Ö 14.3  
Ämter-Nummer 115 kostenlos
Enthält Anlagen
DS/1259/VI  
Ö 14.4  
Sondermittel für das Wartenberger Erntefest 2009
Enthält Anlagen
DS/1272/VI  
Ö 14.5  
Generationen übergreifende Spielplätze
Enthält Anlagen
DS/1265/VI  
Ö 14.6  
Hygienische Innenraum-Renovierung öffentlicher Räume durch Eltern
Enthält Anlagen
DS/1267/VI  
Ö 14.7  
Blühende Landschaften in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1273/VI  
Ö 14.8  
Kosten zur Aktenlagerung senken
Enthält Anlagen
DS/1274/VI  
Ö 14.9  
Jugendliche nachts von der Straße holen
Enthält Anlagen
DS/1275/VI  
Ö 14.10  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!
Enthält Anlagen
DS/1276/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 15.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes sowie eines weiteren Stellvertreters für beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die VI. Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/1248/VI  
Ö 16  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Konzept über Ziel, Inhalt und Ablauf der Lichtenberger Fahrradkonferenz
Enthält Anlagen
DS/1227/VI  
Ö 16.2  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 16.3  
Haus der kleinen Forscher
Enthält Anlagen
DS/1073/VI  
Ö 16.4  
Negative Auswirkungen der Wohngeldnovelle für bisherige Leistungsbezieher/innen entsprechend SGB II bzw. XII mindern
Enthält Anlagen
DS/1168/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 22.01.2009    TOP: Ö 8.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen,

 

  • dass der Berechtigtenkreis für den Berlin-Pass um die Personen erweitert wird, die jetzt infolge der Wohngeldnovelle aus dem Leistungsbezug nach SGB II bzw. SGB XII herausfallen;

 

  • dass der Senat gegenüber der Bundesregierung initiativ wird, denselben Personenkreis auch weiterhin von der GEZ zu befreien.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 23.04.2009    TOP: Ö 16.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 26.11.2009    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

 

Ö 16.5  
Fußgänger-, Radfahrer- und Behindertenfreundlichkeit bei Supermärkten
Enthält Anlagen
DS/1176/VI  
Ö 16.6  
Auswertungsbericht der Kundenbefragung im Jugendamt
Enthält Anlagen
DS/1256/VI  
             
 
 

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