Tagesordnung - 29. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Abschluss der 28. Sitzung der BVV vom 26.03.2009 (Die Drucksachen wurden zur Sitzung ausgegeben)    
Ö 3.1  
Nachnutzung der Fläche der ehemaligen Seeterassen im Fennpfuhlpark
Enthält Anlagen
DS/1239/VI  
Ö 3.2  
Stoppt Zeit- und Leiharbeit
Enthält Anlagen
DS/1240/VI  
Ö 3.3  
Freie Ansiedlung für kleine Läden
Enthält Anlagen
DS/1242/VI  
Ö 3.4  
Imamschule in Karlshorst gender gerecht
Enthält Anlagen
DS/1243/VI  
Ö 3.5  
Schlaglochmelder für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1244/VI  
Ö 3.6  
Konzeption Bürgerkommune
Enthält Anlagen
DS/0941/VI  
Ö 3.7  
Biologische Vielfalt in Lichtenberg erhalten - Artensterben stoppen
Enthält Anlagen
DS/0904/VI  
Ö 3.8  
Zielvereinbarung für das Jahr 2009 - JobCenter Berlin-Lichtenberg und Handlungsprogramm zur Umsetzung der Zielvereinbarung 2009 (Arbeitsmarktprogramm) Erledigung der DS-Nr. 1145/VI der 26. Sitzung der BVV am 22.01.2009
Enthält Anlagen
DS/1215/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 7.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2009
Enthält Anlagen
DS/1283/VI  
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 8.1  
Fuhrunternehmer "Jorde"
Enthält Anlagen
DS/1280/VI  
Ö 8.2  
Veränderung von Sperrvermerken durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/1284/VI  
Ö 8.3  
Abriss des Kulturhauses Karlshorst schon in diesem Jahr?
Enthält Anlagen
DS/1286/VI  
Ö 8.4  
Bezirksplafond für den Doppelhaushalt 2010/11
Enthält Anlagen
DS/1287/VI  
Ö 8.5  
Zügig vermieten, Kosten einsparen.
Enthält Anlagen
DS/1289/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 9.1  
"Grüner Pfeil" in Lichtenberg zur Verminderung der Umweltbelastung
Enthält Anlagen
DS/0292/VI  
Ö 9.2  
Neuer Regionalstandort Lichtenberg/Süd der Schostakowitsch Musikschule
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 9.3  
Lichtenberg braucht einen Regionalbahnanschluss zum Flughafen Schönefeld
Enthält Anlagen
DS/1036/VI  
Ö 9.4  
Runder Tisch zur Verhinderung rechtsextremistischer Wirtschaftsunternehmungen
Enthält Anlagen
DS/1070/VI  
Ö 9.5  
Kinder nicht vom Kita-Besuch ausschließen
Enthält Anlagen
DS/1122/VI  
Ö 9.6  
Bäume auf Stellplätzen vor Supermärkten
Enthält Anlagen
DS/1139/VI  
Ö 9.7  
20 Jahre Mauerfall - Infobox nach Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1166/VI  
Ö 9.8  
Gütesiegel Rauchfrei für engagierte Schulen
Enthält Anlagen
DS/1260/VI  
Ö 9.9  
Sichere Überquerung der Falkenberger Dorfstraße
Enthält Anlagen
DS/1261/VI  
Ö 9.10  
25 Jahre Gründung des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1262/VI  
Ö 9.11  
Sondermittel für SV Lichtenberg 47 e. V.
Enthält Anlagen
DS/1263/VI  
Ö 9.12  
Sondermittel für ein Kinderfest im Weitlingkiez
Enthält Anlagen
DS/1264/VI  
Ö 9.13  
Gefahrenstelle für Grundschulkinder in Frankfurter Allee Süd beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1266/VI  
Ö 9.14  
Mosaik-Kunstwerke im Landschaftspark Herzberge erhalten
Enthält Anlagen
DS/1268/VI  
Ö 9.15  
Arbeit der Schulstationen nachhaltig absichern
Enthält Anlagen
DS/1269/VI  
Ö 9.16  
Weltkugel als Kunstwerk erhalten
Enthält Anlagen
DS/1270/VI  
Ö 9.17  
Sondermittel für Verein Bunte-Liga-Berlin e. V.
Enthält Anlagen
DS/1271/VI  
Ö 9.18  
Arbeit der "Operativen Gruppe Jugendgewalt" der Polizeidirektion 6 stärken
Enthält Anlagen
DS/1277/VI  
Ö 9.19  
Förderung der Sprachkompetenz von Kindern
Enthält Anlagen
DS/1278/VI  
Ö 9.20  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-40/16 für das Grundstück Welsestraße 1-3 (Flurstück 267) und die Flurstücke 255 und 366 sowie teilweise 264 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1249/VI  
Ö 9.21  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-39/15 für das Geände zwischen Barther Straße, Falkenberger Chaussee 1/7, Falkenberger Chaussee und Darßer Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Neu- und Alt-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1250/VI  
Ö 9.22  
Vergabe eines Schulnamens für das 11. Gymnasium: "Immanuel-Kant-Schule (Gymnasium)"
Enthält Anlagen
DS/1251/VI  
Ö 9.23  
Programmplanung Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung
Enthält Anlagen
DS/1257/VI  
Ö 9.24  
Weiterführende Unterstützung des Suchtpräventionsprogramms "Klasse 2000" in Lichtenberger Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/1258/VI  
Ö 9.25  
Antrag der GPU + VD Projekt Frankfurter Allee GbR auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans 11-46 VE für das Grundstück Frankfurter Allee 214, 216 sowie eine Teilfläche der angrenzenden Bahnanlagen zwischen Lichtenberger Brücke und Buchberger Straße vom 06.03.2009
Enthält Anlagen
DS/1282/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11     Wahlen    
Ö 11.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter
Enthält Anlagen
DS/1247/VI  
Ö 11.2  
Ersatzwahl einer/s Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der VI. Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/1281/VI  
Ö 11.3  
Wahl von drei Mitgliedern und drei Stellvertretern (Bezirksverordneten) für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten    
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 13.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1201/VI  
Ö 13.2  
Kinder- und familienfreundliches Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0574/VI  
Ö 13.3  
Veranstaltung mit Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung und Vertretern der Runden Tische
Enthält Anlagen
DS/1173/VI  
Ö 13.4  
Neue Schulstruktur
Enthält Anlagen
DS/1212/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Grünfläche statt Müllstandplatz
Enthält Anlagen
DS/1285/VI  
Ö 14.2  
Gemeinschaftsschulen - endlich auch in Lichtenberg erfolgreich durchstarten!
Enthält Anlagen
DS/1288/VI  
Ö 14.3  
Ämter-Nummer 115 kostenlos
Enthält Anlagen
DS/1259/VI  
Ö 14.4  
Sondermittel für das Wartenberger Erntefest 2009
Enthält Anlagen
DS/1272/VI  
Ö 14.5  
Generationen übergreifende Spielplätze
Enthält Anlagen
DS/1265/VI  
Ö 14.6  
Hygienische Innenraum-Renovierung öffentlicher Räume durch Eltern
Enthält Anlagen
DS/1267/VI  
Ö 14.7  
Blühende Landschaften in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1273/VI  
Ö 14.8  
Kosten zur Aktenlagerung senken
Enthält Anlagen
DS/1274/VI  
Ö 14.9  
Jugendliche nachts von der Straße holen
Enthält Anlagen
DS/1275/VI  
Ö 14.10  
Mehr Sicherheit durch ausreichende Beleuchtung!
Enthält Anlagen
DS/1276/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 23.04.2009    TOP: Ö 14.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

   
    GREMIUM: Umwelt/Gesundheit    DATUM: Mi, 27.05.2009    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    Nach der Begründung des Antrages wurde über den Zustand der Beleuchtung diskutiert

Nach der Begründung des Antrages wurde über den Zustand der Beleuchtung diskutiert. Die Lampen sind alle funktionstüchtig und die Helligkeit wurde als ausreichend befunden. Frau Jaenisch berichtete über die bald bevorstehende neue Zuständigkeit für die öffentliche Beleuchtung. Die Senatsverwaltung hat eine neue Ausschreibung für die öffentliche Beleuchtung gemacht. Eine Vergabe ist bald zu erwarten. Weiterhin berichtet Frau Jaenisch über die zunehmende Lichtverschmutzung, die Auswirkungen auf Mensch und Natur sowie die Belastung des Klimas. Dieses Thema wird zukünftig einen großen Raum in der öffentlichen Diskussion einnehmen.

Nachdem der Antrag auf Abbruch der Debatte abgestimmt wurde (9:1:0), wurde der Antrag abgestimmt. Die Abstimmung des Antrages brachte das Ergebnis 2:5:3.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 16.07.2009    TOP: Ö 13.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU, DS/1276/VI, wird abgelehnt.

 

Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 15.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes sowie eines weiteren Stellvertreters für beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die VI. Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/1248/VI  
Ö 16  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Konzept über Ziel, Inhalt und Ablauf der Lichtenberger Fahrradkonferenz
Enthält Anlagen
DS/1227/VI  
Ö 16.2  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 16.3  
Haus der kleinen Forscher
Enthält Anlagen
DS/1073/VI  
Ö 16.4  
Negative Auswirkungen der Wohngeldnovelle für bisherige Leistungsbezieher/innen entsprechend SGB II bzw. XII mindern
Enthält Anlagen
DS/1168/VI  
Ö 16.5  
Fußgänger-, Radfahrer- und Behindertenfreundlichkeit bei Supermärkten
Enthält Anlagen
DS/1176/VI  
Ö 16.6  
Auswertungsbericht der Kundenbefragung im Jugendamt
Enthält Anlagen
DS/1256/VI  
             
 
 

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