Tagesordnung - 26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

Hr. Güttler-Lindemann: Konsensversuch mit Niederbarnimer Eisenbahn

Noch keine Zuarbeit von Umwelt, daher vertagt.

Herr Güttler-Lindemann stellt die Planung der Niederbarnimer Eisenbahn auf dem etwa 20m breitem, aber sehr langem Grundstück vor. Die Eisenbahngesellschaft will das Grundstück maximal verwerten und plant 12 Grundstücke mit Haus. Da das Land Berlin kein Geld für Grundstückserwerb hat, diese Trasse aber als Grünwegverbindung genutzt werden sollte, baut die Eisenbahngesellschaft einen 5m breiten Weg zwischen Degner Straße und Surmondtstraße. Dieser Weg muss aber auch befahren werden, um die Erschließung zu den Grundstücken zu ermöglichen.

Bündnis90/Die Grünen stellten den Antrag, die Anzahl der zu bildenden Grundstücke zu minimieren. Abstimmung: 1:5:3

Die Ausschuss Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Kenntnisnahme. Abstimmung: 7:2:0

Hr. Fischer: noch keine Zuarbeit vom Umweltausschuss eingetroffen, daher laut GO vertagt

Noch keine Zuarbeit vom Umweltausschuss, daher vertagt.

Hr. Fischer: positive Stellungnahme des Umweltausschusses liegt vor, Thema wurde in unserem Ausschuss bereits 2008 behandelt.

Abstimmung: 10 / 1 / 1, der BVV wird Kenntnisnahme angezeigt.