Tagesordnung - 19. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Abschluss der Sitzung der BVV vom 24.04.2008      
Ö 3.1  
Danke Eisbären - Danke "Wellblechpalast"  
Enthält Anlagen
DS/0806/VI  
Ö 3.2  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
DS/0807/VI  
Ö 3.3  
Das Lichtenberger Wappen in den öffentlichen Raum !  
Enthält Anlagen
DS/0810/VI  
Ö 3.4  
Karlshorst soll flugfrei werden  
Enthält Anlagen
DS/0811/VI  
Ö 3.5  
Warum gibt es einen Christopher Street Day (CSD)?  
Enthält Anlagen
DS/0814/VI  
Ö 3.6  
Neuordnung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
DS/0816/VI  
Ö 3.7  
Chancen durch Sport auch für benachteiligte Kinder!  
Enthält Anlagen
DS/0817/VI  
Ö 3.8  
Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin  
Enthält Anlagen
DS/0819/VI  
Ö 3.9  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 3.10  
Graffiti-Schmierereien an der Skulptur "Die Sonnenanbeterin" beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0821/VI  
Ö 3.11  
Teilnahme Lichtenbergs an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
DS/0826/VI  
Ö 3.12  
Errichtung eines Fußgängerüberweges Landsberger Allee vor Wohnblock Nr. 219  
Enthält Anlagen
DS/0833/VI  
Ö 3.13  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen  
Enthält Anlagen
DS/0834/VI  
Ö 3.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 3.15  
Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0623/VI  
Ö 3.16  
Internationale Woche gegen Rassismus  
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzung bezirksamtseigener Räume durch Vereine  
Enthält Anlagen
DS/0866/VI  
Ö 8.2  
Wettbewerb "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
DS/0884/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 9.2  
Sondermittel für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0762/VI  
Ö 9.3  
Sondermittel für das 6. Wartenberger Erntefest
Enthält Anlagen
DS/0764/VI  
Ö 9.4  
Sondermittel für das 5. Lichtenberger Sonnenblumenlabyrinth
Enthält Anlagen
DS/0765/VI  
Ö 9.5  
Alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 9.6  
Verliert Lichtenberg sein Grün? - Baumbilanz für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0779/VI  
Ö 9.7  
Sondermittel für das Kiezfest "Hallo Nachbarn"  
Enthält Anlagen
DS/0797/VI  
Ö 9.8  
Stau verhindern/Feinstaubbelastung reduzieren - Halteverbot auf der Storkower Straße zwischen Erich-Kuttner-Straße und Landsberger Allee einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0859/VI  
Ö 9.9  
Grünanlagenpflege und Kommunikation gehören zusammen!  
Enthält Anlagen
DS/0863/VI  
Ö 9.10  
Forum "Gewaltprävention Jugend - Kampfsport mit Verantwortung"  
Enthält Anlagen
DS/0877/VI  
Ö 9.11  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Treskowallee auf dem Abschnitt Gregoroviusweg bis Rheinpfalzallee; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 9.12  
Ehrung jüdischer Ärzte  
Enthält Anlagen
DS/1146/V  
Ö 9.13  
Kinderspielplatz Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0485/VI  
Ö 9.14  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0516/VI  
Ö 9.15  
Fernmündliche Betreuung des Jobcenters kundenfreundlich und integrationsfördernd gestalten
Enthält Anlagen
DS/0635/VI  
Ö 9.16  
Lange Nacht der Jugendfreizeiteinrichtungen 2008  
Enthält Anlagen
DS/0651/VI  
Ö 9.17  
Schmierereien an Skulpturen im Fennpfuhl beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0728/VI  
Ö 9.18  
Stasi - Arbeitslager X unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
DS/0730/VI  
Ö 9.19  
Gedenken an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933  
Enthält Anlagen
DS/0731/VI  
Ö 9.20  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 9.20.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern  
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 9.21  
Jugendfreizeiteinrichtungen - "Eigentümerähnliche Überlassung" von Gebäuden und Grundstücken an die freien Träger  
Enthält Anlagen
DS/0761/VI  
Ö 9.22  
Schmierereien rund um den Obersee beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0774/VI  
Ö 9.23  
Weiterführung der Arbeit der bezirklichen Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Aktionspläne "Für Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus"  
Enthält Anlagen
DS/0867/VI  
Ö 9.24  
Bebauungsplan XXII-22 Arbeitstitel: Konrad-Wolf-Straße, Sandinostraße, Mittelstraße und Berkenbrücker Steig Verfahrensstand: Änderung des Planungsziels  
Enthält Anlagen
DS/0868/VI  
Ö 9.25  
Standortverlegung der Kinderbude Malchower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0869/VI  
Ö 9.26  
Zielvereinbarung 2008/2009 zwischen dem Bezirksstadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit und dem Leiter der Verwaltung des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
DS/0870/VI  
Ö 9.27  
Bebauungsplan 11-40 Arbeitstitel: Welsekiez/Wartiner Straße Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0871/VI  
Ö 9.28  
Konferenz "Managing the Future of Cities and Regions" in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0872/VI  
Ö 9.29  
Prozessstand Ständige Lichtenberger Gesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
DS/0879/VI  
Ö 9.30  
Sachmittel für die Untersützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2008  
Enthält Anlagen
DS/0880/VI  
Ö 9.31  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Soziales und der Leiterin des Amtes für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
DS/0881/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Wahlen      
Ö 11.1  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
DS/0883/VI  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Junge Menschen leben gegen ihren Willen bei Eltern?  
Enthält Anlagen
DS/0822/VI  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Unterstützung für den Jugendclub Landsberger Allee 225  
Enthält Anlagen
DS/0773/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Flagge zeigen für Selbstbestimmung in Tibet  
Enthält Anlagen
DS/0845/VI  
Ö 14.2  
Erhöhung der Mittel des Schulanlagensanierungsprogramms  
Enthält Anlagen
DS/0858/VI  
Ö 14.3  
Patenschaft für Japanisches Tor am Kirschgarten  
Enthält Anlagen
DS/0860/VI  
Ö 14.4  
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen  
Enthält Anlagen
DS/0861/VI  
Ö 14.5  
Berliner Kita-Bündnis "Auf die Kleinen kommt es an - mehr Zeit für Bildung"  
Enthält Anlagen
DS/0862/VI  
Ö 14.6  
Lichtenberger Klimaschutzziele  
Enthält Anlagen
DS/0864/VI  
Ö 14.7  
Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen bei der Gestaltung von Freiflächen und Spielplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0865/VI  
Ö 14.8  
Überprüfung der Lichtenberger Stadtbezirksverordneten auf Tätigkeit für das ehemalige MfS  
Enthält Anlagen
DS/0873/VI  
Ö 14.9  
Stelenreinigung "Hinweistafel zum Sperrgebiet Hohenschönhausen" Bahnhofstraße/Ecke Gensler Straße  
Enthält Anlagen
DS/0874/VI  
Ö 14.10  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
DS/0875/VI  
Ö 14.11  
Schmierereien an Schule am Rathaus beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0876/VI  
Ö 14.12  
Einschulungshilfen im Bezirk Lichtenberg für den kommenden Schuljahresbeginn realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0878/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Transparente Informationen für die Bürger - Vergabe der Sporthallenzeiten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0727/VI  
Ö 16.2  
Namenserläuterung für alle Straßenschilder der Weitlingstraße
Enthält Anlagen
DS/0760/VI  
               
 
 

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