Kleine Anfrage - KA/0040/VIII  

Am 23.05.2016 erfolgte unter Einbeziehung des Bezirksamtes ein Treffen, einschließlich Ortsbegehungen, zum Thema Schulwegsicherheit in Karlshorst. Die Initiatoren-gruppe bestand aus Elternvertreterinnen und Elternvertretern der Richard-Wagner-Grundschule, der Karlshorster Grundschule, der Kreativitäts Grundschule und der Lew-Tolstoi-Grundschule, die im Vorfeld Gefahrenschwerpunkte benannt und Lösungsvorschläge formuliert hatten.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. An welchen Gefahrenschwerpunkten wurden im Nachgang des Treffens bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst umgesetzt? (Bitte nach Ort und Maßnahme aufschlüsseln.)                                           
             
2. An welchen Gefahrenschwerpunkten sind entsprechende Maßnahmen in Planung? (Bitte nach Ort und Maßnahme aufschlüsseln.)             
    
3. An welchen Gefahrenschwerpunkten sind derzeit keine Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst in Aussicht? (Bitte nach Ort, Sicherheitsproblem, Grund für ausbleibende Maßnahme aufschlüsseln.)

Am 23.05.2016 erfolgte unter Einbeziehung des Bezirksamtes ein Treffen, einschließlich Ortsbegehungen, zum Thema Schulwegsicherheit in Karlshorst. Die lnitiatorengruppe bestand aus Elternvertreterinnen und Elternvertretern der Richard-Wagner-Grundschule, der Karlshorster Grundschule, der Kreativitäts-Grundschule und der Lew-Tolstoi-Grundschule, die im Vorfeld Gefahrenschwerpunkte benannt und Lösungsvorschläge formuliert hatten.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1.     An welchen Gefahrenschwerpunkten wurden im Nachgang des Treffens bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst umgesetzt? (Bitte nach Ort und Maßnahme aufschlüsseln.)

2.      An welchen Gefahrenschwerpunkten sind entsprechende Maßnahmen in Planung? (Bitte nach Ort und Maßnahme aufschlüsseln )

3.      An welchen Gefahrenschwerpunkten sind derzeit keine Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst in Aussicht? (Bitte nach Ort, Sicherheitsproblem, Grund für ausbleibende Maßnahme aufschlüsseln.)

Das Bezirksamt bittet um Kenntnisnahme folgender Erläuterung:

Zu 1.)

Aufgrund längerfristiger krankheitsbedingter Abwesenheit der zum ursprünglichen Ortstermin beiwohnenden Vertreter des Ordnungsamtes kann hier keine Aussage gemacht werden. Aus diesem Grund wurde am 30.01.2017 eine weitere Befahrung der problembehafteten Örtlichkeiten durchgeführt und die Ergebnisse sind wie folgt unter 2. und 3. aufgeführt.

Zu 2.

•                           Sokratesweg 30A – 31

(verschiedene Verkehrsströme farblich dargestellt)

Problembeschreibung:

Nachtrag aus dem Forum KH vom 18.04: Der Weg verläuft direkt neben der Kita und ist für die Kinder der fußläufige Zugang. Dennoch fahren hier Autos häufig mit als zu hoch empfundener Geschwindigkeit und gefährden Kinder.

Stellungnahme der Behörde:

Aufgrund der ungünstigen baulichen Ausgestaltung des Übergangs zur Mischverkehrsfläche Sokratesweg 1 – 85 kann es für Fußgänger zu Konfliktsitationen beim Verlassen dieses Wohngebietes kommen. Konkret erfolgt der Übergang in einer Fahrbahnverschwenkung, welches für Fußgänger als gefährlich (beim Queren zum gegenüberliegenden Gehweg) empfunden wird.

Die Straßenverkehrsbehörde wird an dieser Örtlichkeit eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 10 anordnen. Zusätzlich wird das Straßenamt die gefahrene Geschwindigkeit mittels baulich angebrachter Bodenschwellen niedrig halten.

•                           Kreuzung Sangeallee / Walkürenstraße / Marksburgstraße / LisztStraße

Problembeschreibung:

Diese Kreuzung ist insgesamt unübersichtlich und gerade für Kinder schwer zu überblicken. Sie liegt am wichtigsten Zugang zur Karlshorster Grundschule und zum Jugendclub Rainbow. Es besteht der Wunsch auf Einrichtung eines Fußgängerüberweges.

Stellungnahme der Behörde:

Besagter Standort wird der AG "Förderung des Fußgängerverkehrs" bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Prüfung eingereicht.

•                           Rheinsteinstraße 10 (Höhe Kaiser´s)

Problembeschreibung:

Trotz einer schraffierten Fläche für Fußgänger auf der Rheinsteinstraße ist das Queren noch immer schwierig und unübersichtlich.

Stellungnahme der Behörde:

Die bestehende Querungshilfe nach VLB Regelplan 200 wird in eine Fahrradabstellanlage ähnlich dem VLB Regelplan 371 umgewandelt und ausgeweitet (5 m zusätzlich links und rechts von der bestehenden Markierung).

Zu 3.)

• Dönhoffstraße

Problembeschreibung:

Da sich wegen der Kreuzung mit der Treskowallee häufig ein Rückstau bildet, überholen viele Autofahrer die Schlange auf der Gegenspur, um schnell in die Seitenstraßen einbiegen zu können. Dies gefährdet ein Überqueren der Straße und den Gegenverkehr.

Stellungnahme der Behörde:

Verkehrswidriges Verhalten vereinzelter "Raser / Egoisten" lässt sich weder durch Verkehrszeichen noch Verkehrseinrichtungen ändern. Auch kann keine dauerhafte Präsenz der Verkehrsüberwachung (Polizeiabschnitt 64) gewährleistet werden.

Es muss der Kontakt zum Pol A64 hergestellt und ggf. wiederkehrende unregelmäßige Kontrollen angesetzt werden. 

• Brücke Blockdammweg

Problembeschreibung:

Die Brücke nutzen sowohl Radfahrer als auch Fußgänger. Auf der Brücke befindet sich ein Knick, der nicht einsehbar ist – hier kommt es regelmäßig zu gefährlichen Begegnungen von Brückennutzern mit und ohne Fahrrad.

Stellungnahme der Behörde:

Verkehrswidriges Verhalten vereinzelter "Egoisten" lässt sich weder durch Verkehrszeichen noch Verkehrseinrichtungen ändern. Auch kann keine dauerhafte Präsenz des Außendienstes gewährleistet werden. Das Ordnungsamt wird die Örtlichkeit jedoch im Rahmen des operativen Streifendienstes kontrollieren.

•  Kreuzung Blockdammbrücke/ Wallensteinstraße/ Sangeallee/ Dönhoffstraße

Problembeschreibung:

An dieser Stelle treffen sich vor allem morgens zum Schulbeginn alle Kinder, die über die Brücke entweder Richtung Karlshorster GS oder Kreativitäts GS hinüber wollen. Der Kreuzungsbereich ist schlecht einsehbar, das Tempolimit wird nicht eingehalten. Das Queren der Wallenstein-/Dönhoffstraße ist schwierig.

Stellungnahme der Behörde:

Mit verkehrlichen Mitteln kann an besagter Örtlichkeit keine Verbesserung der Situation erzielt werden. Das Auftragen einer Fußgängermarkierung nach VLB Regelplan 200 ist aus verkehrlicher Sicht nicht sinnvoll. Sofern eine zusätzliche Geschwindigkeitsreduzierung am besagten Knotenpunkt (derzeit Tempo 30) angestrebt wird, muss diese baulich hergestellt werden und die Fahrbahn „künstlich“ auf eine Spur verringert werden. Eine reine Markierung entwickelt keine hinreichende Schutzwirkung für den Fußgänger.

Die Sicht und Lichtverhältnisse werden durch den Außendienst des Ordnungsamtes in den Morgen- und Abendstunden geprüft.

• Kreuzung Treskowallee/ Dönhoffstraße

Problembeschreibung:

Trotz des Stop-Schildes und der Haltelinie auf der Dönhoffstraße ist das Queren der Dönhoffstraße entlang der Treskowallee noch immer für Fußgänger und Autofahrer schwierig und unbefriedigend.

Stellungnahme der Behörde:

Die Möglichkeiten des Bezirksamtes sind mit Anordnung des Stoppschildes sowie der dazugehörigen Haltelinie ausgeschöpft. Die Aufstellung einer provisorischen Ampelregelung liegt im Zuständigkeitsbereich der Verkehrslenkung Berlin.

• Robert-Siewert-Straße/ Römerweg

Problembeschreibung:

Der BVG Bus 296 überfährt beim Durchqueren des Römerweges Bereiche des Gehweges und gefährdet so Kinder, die sich hier auf dem Weg zur und von der Schule befinden. / BVG Bus fährt zu schnell?

Stellungnahme der Behörde:

Die geschilderte Situation konnte im gemeinsamen Ortstermin am 30.01.2017 bestätigt werden. Der Linienverkehr „überschwenkt“ mit dem Vorderwagen nahezu gänzlich den Gehweg. Das Straßen und Grünflächenamt wird zeitnah den Kontakt zur BVG suchen und eine bauliche Umgestaltung des Kurvenbereiches anstreben.

• S-Bahn Fußgängertunnel Stolzenfelsstraße/ Am Carlsgarten

Problembeschreibung:

Hier befindet sich ein Markierungsstreifen in der Mitte des Weges, der Fahrradfahrern Anlass gibt, dies als Fahrradweg zu nutzen.

Stellungnahme der Behörde:

Es handelt sich um ein Privatgrundstück der Deutschen Bahn, daher besteht keine Zuständigkeit des Bezirksamtes. Hinweisschreiben an die DB haben max. einen empfehlenden Charakter.

• Ehrlichstraße

Problembeschreibung:

Grundsätzliche Probleme: nur eine Ampel zur Querung, zu schnelles Fahren, LKW-Verkehr.

Stellungnahme der Behörde:

Die Ehrlichstraße ist Bestandteil des übergeordneten Straßennetzes. Die Zuständigkeit für verkehrliche Regelung liegt bei der Verkehrslenkung Berlin. Die VLB hat bereits am 31.08.2016 eine dauerhafte Temporeduzierung auf 30 km/h angeordnet.

Bordsteinabsenkungen werden nach Zusendung von Vorschlägen geprüft und in die allgemeine Vorschlagsliste aufgenommen. Der BVV-Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion gibt dazu ein Votum ab.