Kleine Anfrage - KA/0027/VIII  

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie lange sind die Wartezeiten um einen Termin bei den folgenden Fachärztinnen und Fachärzten in Bezirk Lichtenberg zu bekommen:

- Fachärztinnen und Fachärzte für physikalische u. Rehabilitationsmedizin,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Kinderheilung,

- Augenfachärztinnen und Augenfachärzte,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Urologie

- Fachärztinnen und Fachärzte für Orthopädie,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Hals-Nase-und Ohren,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Radiologie, speziell für MRT-Untersuchungen

2. Gibt es Vergleichszahlen bei Wartezeiten auf Termine bei den o.g. Fachärztinnen und Fachärzten mit anderen Bezirken in Berlin ?

3. Welchen Zusammenhang sieht das Bezirksamt zwischen Terminvergaben und der Anzahl der niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte in den einzelnen Fachbereichen?

4. Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit der eingerichteten Terminvergabestelle bei der Kassenärztliche Vereinigung von Berlin ein?

5. Welchen Einfluss hat die Budgetierung auf die Praxis der Terminvergaben in den einzelnen Fachbereichen?

6. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation hat das Bezirksamt bereits eingeleitet und was beabsichtigt es in der nahen Zukunft um kürzere Wartezeiten für die Lichtenberger Patientinnen und Patienten zu erreichen?

7. Wie schätzt das Bezirksamt Lichtenberg die Entwicklung der Versorgung von o. g. Fachärztinnen und Fachärzten in den kommenden fünf Jahren ein?

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie lange sind die Wartezeiten um einen Termin bei den folgenden Fachärztinnen und Fachärzten in Bezirk Lichtenberg zu bekommen:

- Fachärztinnen und Fachärzte für physikalische u. Rehabilitationsmedizin,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Kinderheilung,

- Augenfachärztinnen und Augenfachärzte,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Urologie

- Fachärztinnen und Fachärzte für Orthopädie,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Hals-Nase-und Ohren,

- Fachärztinnen und Fachärzte für Radiologie, speziell für MRT-Untersuchungen

2. Gibt es Vergleichszahlen bei Wartezeiten auf Termine bei den o.g. Fachärztinnen und Fachärzten mit anderen Bezirken in Berlin ?

3. Welchen Zusammenhang sieht das Bezirksamt zwischen Terminvergaben und der Anzahl der niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte in den einzelnen Fachbereichen?

4. Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit der eingerichteten Terminvergabestelle bei der Kassenärztliche Vereinigung von Berlin ein?

5. Welchen Einfluss hat die Budgetierung auf die Praxis der Terminvergaben in den einzelnen Fachbereichen?

6. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation hat das Bezirksamt bereits eingeleitet und was beabsichtigt es in der nahen Zukunft um kürzere Wartezeiten für die Lichtenberger Patientinnen und Patienten zu erreichen?

7. Wie schätzt das Bezirksamt Lichtenberg die Entwicklung der Versorgung von o. g. Fachärztinnen und Fachärzten in den kommenden fünf Jahren ein?

Das Bezirksamt bittet um Kenntnisnahme folgender Informationen:

Fragen 1 und 2:

Für die Beantwortung der Fragen wurde die Kassenärztliche Vereinigung um Stellungnahme gebeten. Laut deren Antwort vom 10.02.2017„liegen keine Zahlen zu Wartezeiten bei Fachärzten vor.“  

Frage 3:

Für die Beantwortung der Fragen wurde die Kassenärztliche Vereinigung um Stellungnahme gebeten. In ihrer Antwort teilt die KV mit: „Generell ist natürlich anzunehmen, dass bei einer vergleichsweise höheren Anzahl von Ärzten mehr Termine zur Verfügung stehen. Dabei sind die Bedarfsplanungszahlen nicht unbedingt aussagekräftig, da die Bedarfsplanungsrichtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses nicht unbedingt den wahren Bedarf abbildet. Für den Bezirk Lichtenberg ist eine massive Überversorgung mit Kinderärzten ausgewiesen bei gleichzeitig bestehenden Schwierigkeiten Termine für Kinder zu bekommen.“

Frage 4:

Diese Frage kann das BA Lichtenberg nicht beantworten, da hier keine Kompetenz liegt. Das Bezirksamt hat keine Kenntnisse über die Anzahl der Nutzer, der Weitervermittlungen, über die Beschwerdelage etc. Auch hierzu wurde die Kassenärztliche Vereinigung um Antwort gebeten. Sie teilt Folgendes mit: „Die geringe Inanspruchnahme der Terminservicestelle (http://www.kvberlin.de/40presse//10pressemitteilung/pe170117.html) lässt Zweifel an der Wirksamkeit der Terminservicestellen aufkommen.“

Frage 5):

Antwort der KV: „Eine Budgetierung der für ärztliche Versorgung zur Verfügung stehenden Mittel führt automatisch zu einer Begrenzung der Anzahl der Patienten, die behandelt werden können, da die Vergütung je Patient annähernd fest steht. Damit führt die angesprochene Budgetierung automatisch zu einer Verknappung von Facharztterminen.“

Frage 6):

Die OE QPK Gesundheit wirkt aktiv in verschiedenen Gremien der Berliner Gesundheitsberichterstattung mit, die sich unter anderem auch mit den Informationen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin zur Ärzteversorgung beschäftigen und steht mit den anderen Berliner Stadtbezirken in bezirklichen Erfahrungs- und Fachaustausch. Weitere Ansprechpartner für das Thema sind die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, das Berliner Gremium der Gesundheitsstadträte und der Rat der Bürgermeister.

In Gesprächsrunden, wie dem Runden Tisch zur Ärzteversorgung im Jahr 2016 wurde die Thematik mit Vertreter*innen benachbarter Bezirke, mit Vertreter*innnen von Krankenhäusern, Vertreter*innen der Berliner Senatsverwaltung und verschiedenen Fachverwaltungen des Bezirksamtes, wie dem Stadtplanungsamt und der HOWOGE gemeinsam erörtert und nach Lösungsansätzen gesucht. Im Ergebnis dieser Bemühungen wurde das Institut IGES mit einer Studie zur ärztlichen Versorgung durch verschiedene Facharztgruppen im Bezirk beauftragt, deren Ergebnisse noch nicht abschließend vorliegen. Ziel der Studie war es, den Ist-Stand der fachärztlichen Versorgung nach verschiedenen Indikatoren zu ermitteln, um eine Argumentationsgrundlage für Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung aufzubauen und weitere Handlungsansätze für die Weiterarbeit an der Problematik zu entwickeln. Mit den Ergebnissen aus der Studie sollte darauf gedrungen werden, dass die Berliner Bezirke die Möglichkeit bekommen, ihre Versorgungssituation im Gemeinsamen Landesgremium nach § 90 SGB V zur Steuerung der Ärzteversorgung beim Berliner Senat darzustellen und ihre Interessen zu vertreten.

Frage 7):

Die Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Lichtenberg weisen im Alterssegment der 0 bis 18-Jährigen einen Anstieg von 22 % aus und in der Altersgruppe 65+ bis 2030 einen Anstieg von 23 %. Da bei diesen Altersgruppen bereits jetzt Engpässe und regionale Disparitäten in der ärztlichen Versorgung bestehen und der Bezirk  über keine Steuerungsmöglichkeiten zu gezielter Ärzteansiedlung verfügt, ist mit einer weiteren Verschärfung der oben beschriebenen Problematik zu rechnen.