Kleine Anfrage - KA/0008/VIII  

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie viele Radabstellplätze bestehen auf den Schulgeländen der Grundschulen in staatlicher Trägerschaft im Bezirk (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
2. Wie viele von ihnen sind überdacht (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
3. Wie viele von ihnen ermöglichen eine Sicherung des Fahrrads am Rahmen, z.B. mittels eines Kreuzberger Bügels (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
4. Erachtet das Bezirksamt Anzahl und Qualität der Radabstellplätze für ausreichend (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
5. Wird die Richtzahl der AV Stellplätze, Anlage 2 von 1 Stellplatz je 5 Schüler*innen erfüllt (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
6. Wie viele Mittel sind für den Ausbau und die Unterhaltung der Radabstellplätze im Bezirkshaushalt für 2016 und 2017 eingestellt?
7. Wie plant das Bezirksamt erkannte Mängel in Anzahl und Qualität der Radabstellplätze perspektivisch zu beheben?

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie viele Radabstellplätze bestehen auf den Schulgeländen der Grundschulen in staatlicher Trägerschaft im Bezirk (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
2. Wie viele von ihnen sind überdacht (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
3. Wie viele von ihnen ermöglichen eine Sicherung des Fahrrads am Rahmen, z.B. mittels eines Kreuzberger Bügels (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
4. Erachtet das Bezirksamt Anzahl und Qualität der Radabstellplätze für ausreichend (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
5. Wird die Richtzahl der AV Stellplätze, Anlage 2 von 1 Stellplatz je 5 Schüler*innen erfüllt (bitte nach den einzelnen Schulen und Schulfilialen auflisten)?
6. Wie viele Mittel sind für den Ausbau und die Unterhaltung der Radabstellplätze im Bezirkshaushalt für 2016 und 2017 eingestellt?
7. Wie plant das Bezirksamt erkannte Mängel in Anzahl und Qualität der Radabstellplätze perspektivisch zu beheben?

Das Bezirksamt bittet die BVV um folgende Kenntnisnahme:

Zu 1)

Zu 2.)

Zu 3.)

Zu 4.)

Unabhängig von der AV Stellplätze hat jede Schule ihren spezifischen Bedarf an Fahrradabstellplätzen. Die AV Stellplätze findet ihre formale Anwendung vornehmlich bei Schulneubauten oder Grundinstandsetzungen von Freianlagen und Gebäuden.

Bei Bestandsschulen wird grundsätzlich von einer dem Standort entsprechenden Versorgung ausgegangen. Bei Bedarfsänderungen hat die Schule die Möglichkeit, den Ausbau von Kapazitäten beim Bezirk (Schulträger oder SGA) zu beantragen.

Gleiches gilt für die Qualität der Anlagen, da die Anforderungen an die Funktionalität deutlich variieren.

Zu 5.)

Die Radabstellplätze sind den Meldungen der Schulen entsprechend eingerichtet worden und genießen baurechtlich Bestandschutz. Es wurde auch kein Mehrbedarf von den Schulen gemeldet, deshalb wird dieser Zustand auch derzeit nicht geändert.

Anders verhält es sich bei der Neuerrichtung von Schulgebäuden. Hier werden selbstverständlich die Bestimmungen der Bauordnung von Berlin incl. der Ausführungsvorschriften beachtet. Hierzu gehören auch die Bestimmungen der AV Stellplätze, auch wenn diese seit dem 31.12.2012 außer Kraft ist.

Zu 6.)

Pauschal werden keine Haushaltsmittel für Fahrradabstellanlagen bereitgestellt. Die Abarbeitung von Anträgen der Schulen erfolgt bedarfsgerecht aus der laufenden Grünflächenunterhaltung. Bei Anträgen mit größerem finanziellen Aufwand muss ggf. eine Priorität im Folgejahr vorgehalten werden.

Zu 7.)

Mängel an den Anlagen, die sich aus Verschleiß oder Zerstörung ergeben, sind durch die Hausmeister/innen dem zuständigen SGA oder dem Schulträger zu melden. Eine Beseitigung der Mängel erfolgt zeitnah aus der laufenden Grünflächenunterhaltung, ggf. im Folgejahr bei größerem finanziellen Aufwand. Gleiches gilt für veränderten Bedarf.

Ansonsten gelten die in 6. getätigten Aussagen.