Kleine Anfrage - KA/0705/VII  

Mit den folgenden Beschlüssen der BVV wurden seit Ende 2013 wichtige Weichen für den Erhalt des Nachbarschaftshauses in der Sewanstraße 43 geschaffen. So hat das Bezirksamt   beschlossen, die GSE und die Nutzer bei der Konzipierung des Erhalts und Entwicklung der soziokulturellen und sportlichen Nutzungen des Nachbarschaftshauses fachlich zu begleiten, vgl. DS/0909/VII 'Nachbarschaftshaus und Stadtteilzentrum in Friedrichsfelde erhalten' (VzK. vom 19.11.2015), eine wichtige Voraussetzung, um auch die DS/1248/VII 'Votierungsergebnisse 2014 – Bürgerhaushalt Lichtenberg' (VzK. vom 19.11.2015) umsetzen zu können.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie wird der Punkt 2 des Bezirksamtsbeschlusses umgesetzt, wo es heißt, die GSE und die Nutzer bei der Konzipierung des Erhalts und Entwicklung der soziokulturellen und sportlichen Nutzungen des Nachbarschaftshauses fachlich zu begleiten?

2. Welcher Bereich bzw. welches Amt innerhalb des Bezirksamtes sind für die Umsetzung der oben genannten Drucksachen zuständig?

3. Welcher Bereich bzw. welche Abteilung innerhalb des Bezirksamtes koordiniert die Zusammenarbeit mit der GSE?

4. Sind Rechenschaftslegungen der GSE gegenüber dem Bezirksamt geregelt und wie erfolgt:

a)      Werbung für das Gebäude und seine Mieter und Nutzer

b)      Wer organisiert die gemeinsame Internetseite mit Darstellung aller Vereine, Projekte und weiteren Kurse

5. An wen müssen sich Bürger wenden, wenn sie dort ein Projekt durchführen möchten und wie erreicht man diese Person per Telefon und Internet?

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie wird der Punkt 2 des Bezirksamtsbeschlusses umgesetzt, wo es heißt, die GSE und die Nutzer bei der Konzipierung des Erhalts und Entwicklung der soziokulturellen und sportlichen Nutzungen des Nachbarschaftshauses fachlich zu begleiten?

2. Welcher Bereich bzw. welches Amt innerhalb des Bezirksamtes sind für die Umsetzung der oben genannten Drucksachen zuständig?

3. Welcher Bereich bzw. welche Abteilung innerhalb des Bezirksamtes koordiniert die Zusammenarbeit mit der GSE?

4. Sind Rechenschaftslegungen der GSE gegenüber dem Bezirksamt geregelt und wie erfolgt:

a.)    Werbung für das Gebäude und seine Mieter und Nutzer

b.)    Wer organisiert die gemeinsame Internetseite mit Darstellung aller Vereine, Projekte und weiteren Kurse

5. An wen müssen sich Bürger wenden, wenn sie dort ein Projekt durchführen möchten und wie erreicht man diese Person per Telefon und Internet?

Das Bezirksamt teilt Folgendes mit:

zu 1.:

In Abstimmung zwischen dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, der GSE, dem Verein Lyra e.V. und weiteren Mietern hat es 2015 mehrere Beratungen zu grundsätzlichen konzeptionellen Fragen gegeben, die im Jahr 2016 intensiv unter Einbeziehung weiterer Mieter fortgeführt werden. Zielstellung ist und bleibt eine selbsttragende und inhaltlich selbstverwaltete Erhaltung des Hauses.

Die Serviceeinheit Facility Management / Baumanagement hat außerdem ein, den Mietern Ende 2015 vorgestelltes, planerisches Konzept zur Gestaltung des Grundstücks erarbeitet (DS 0909/VII, 2. Zwischenbericht).

zu 2.:

Die Federführung liegt beim stellvertretenden Bezirksbürgermeister, er stimmt sich mit den Abteilungen, die fachliche Nutzungen im Haus verantworten bzw. auch finanzieren ab.

zu 3.:

Die Zusammenarbeit wird vom stellvertretenden Bezirksbürgermeister koordiniert, die Serviceeinheit Facility Management ist Vertragspartner der GSE.

zu 4.:

Die GSE ist Verwalter der Liegenschaft. O.a. aufgeführte Aufgaben sind nicht Angelegenheit der GSE.

zu 5.:

Die Koordination im Haus erfolgt weiterhin durch Lyra e.V. Der Verein stimmt sich mit der Verwalterin ab. Weitergehende Regelungen sind in Arbeit. Die Kontaktaufnahme ist telefonisch unter: 553 97 324 möglich oder schriftlich an KULTSchule, Sewanstraße 43, 10319 Berlin. Weitergehende Informationen sind im Internet unter: www.lyra-ev.de zu finden.