Drucksache - DS/1579/VII  

 
 
Betreff: Einbau einer öffentlichen Toilette im Bereich des Bahnhofsvorplatzes Lichtenberg in der Weitlingstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.04.2015 
43. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
26.05.2015 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.02.2016 
53. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in das auf dem Vorplatz des S-, U-, und Regionalbahnhofes Lichtenberg in der Weitlingstraße befindliche Gebäude eine öffentliche Toilette eingebaut werden kann.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich an den Eigentümer des Gebäudes, das Deutsche Rote Kreuz – Kreisverband Müggelspree e.V., gewandt und folgende Antwort erhalten:

 

„…leider sehen wir keine Möglichkeit zu so einem Umbau, da wir neben den bereits durch uns selbst genutzten Räumen keinen Leerstand haben. Aber es gibt auf dem Bahnhofsvorplatz bereits eine öffentliche Toilette unmittelbar am Eingang zur U-Bahn; hier wäre eine Erweiterung dieser Anlage zu prüfen.“

 

Dieser Hinweis bezieht sich auf die sogenannten City-Toiletten der „Wall Aktiengesellschaft“ auf dem Bahnhofsvorplatz. Eine Erweiterung der City-Toilette ist nicht zu befürworten, da eine Ausgleichmaßnahme in Form von Werbeanlagen für die „Wall Aktiengesellschaft“ auf dem Vorplatz vorzunehmen wäre und dies auf dem Platz nicht zu realisieren wäre. Im Übrigen sind die „Wall-Verträge“ in Berlin gekündigt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt schreibt die Verträge zu Werbeanlagen und öffentlichen Toiletten neu aus.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen