Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen,

a)        die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-47a vom 12. Mai 2011 mit Deckblatt zu Blatt 1 und Deckblatt zu Blatt 2 von 2 Blättern vom 5. Dezember 2013 für das Gelände südlich des Stich­kanals, westlich der Saganer Straße und des Hönower Wiesenweges, nördlich des Grundstücks Hönower Wiesenweg 17-18 und des Hohen Wallgrabens sowie östlich der Spree, einschließlich Abschnitte der Köpenicker Chaussee und des Blockdammwegs im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Karlshorst und Rummelsburg als Rechtsverordnung.

b)        mit der Ausführung der notwendigen Schritte zur Veröffentlichung der Rechtsverordnung den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19. Juni 2014 zur Drucksache Nr. 1170/VII den Bebauungsplan 11-47a vom 12. Mai 2011 mit Deckblatt zu Blatt 1 und Deckblatt zu Blatt 2 von 2 Blättern vom 5. Dezember 2013 für das Gelände südlich des Stichkanals, westlich der Saganer Straße und des Hönower Wiesenweges, nördlich des Grundstücks Hönower Wiesenweg 17-18 und des Hohen Wallgrabens sowie östlich der Spree, einschließlich Abschnitte der Köpenicker Chaussee und des Blockdammwegs im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Karlshorst und Rummelsburg und die dazugehörige Begründung beschlossen sowie über die Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-47a entschieden.

Mit Schreiben vom 18. August 2014 hat der Fachbereich Stadtplanung gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB der höheren Verwaltungsbehörde den Bebauungsplan-Entwurf 11-47a zur erneuten Rechtsprüfung übersandt.

Mit Schreiben vom 17. Oktober 2014 hat die zuständige Senatsverwaltung erklärt, dass sie keine Beanstandungen erhebt und der Bebauungsplan als Rechtsverordnung festgesetzt werden kann.

Die Verkündung der Rechtsverordnung erfolgt im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin.

Bebauungsplan 11-47a

für das Gelände südlich des Stichkanals, westlich der Saganer Straße

und des Hönower Wiesenweges, nördlich des Grundstücks

Hönower Wiesenweg 17-18 und des Hohen Wallgrabens

sowie östlich der Spree, einschließlich Abschnitte

der Köpenicker Chaussee und des Blockdammwegs

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Karlshorst und Rummelsburg

              unmaßstäblich

Bebauungsplan 11-47a