Drucksache - DS/1176/VII  

 
 
Betreff: Stadtteilzentren ab 01.07.2014
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion PIRATEN Lichtenberg
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeAufhebungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.05.2014 
32. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
Aufhebungsantrag PIRATEN Lichtenberg PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, umseitige Vorlage zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Drucksache 1176/VII) wird aufgehoben.

 

Begründung:

Das Auswahlverfahren lief in einem Verfahren ab, bei dem selbst Bezirksverordnete - deren Aufgabe es ist, das Bezirksamt zu kontrollieren (siehe BezVwG §§ 11, 12, 17) - dem Auswahlgremium nicht beiwohnen durften und vom Bürgermeister herausgebeten wurden. Den Jurymitgliedern wurden kurzfristig rund 600 Seiten Bewerbungsunterlagen zugeleitet, so dass nicht allen - ehrenamtlich tätigen - Bezirksverordneten die fundierte Durchsicht bis zur Sitzung des Gremiums möglich war. Auch wurde dem Wunsch zweier Bezirksverordneter nach Vertagung nicht stattgegeben. Weiterhin ist der Öffentlichkeit nicht verständlich gemacht, warum genau diese Träger die Stadtteilzentren betreiben sollen. Ein öffentliches und nachvollziehbares Verfahren fehlt gänzlich. Das Bezirksamt ist gut beraten diesen Missstand abzustellen.

 

 

 
 

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