Drucksache - DS/1111/VII  

 
 
Betreff: Abschluss einer Vereinbarung
Arbeitstitel: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum sozialverträglichen Ablauf der geplanten Modernisierung in der Wohnanlage Anna-Ebermann-Straße in Berlin-Lichtenberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR Stadt 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur KenntnisnahmeDringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2014 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringl. VzK + Anlage 1 u. 3 PDF-Dokument
Anlage 2  
Schreiben BA - Ergänzung zum Abschlussbericht PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, umseitige Vorlage zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat für die Grundstücke Anna-Ebermann-Straße 1-24, Josef-Höhn-Straße 1-20, Wartenberger Straße 34/38c sowie 44/72 und Gehrenseestraße 67-77 im Bezirk Lichtenberg von Berlin, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum sozialverträglichen Ablauf der geplanten Modernisierung in der Wohnanlage Anna-Ebermann-Straße in Berlin-Lichtenberg abgeschlossen.

 

Anlage 1:              räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2:              öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Anlage 3:              Begründung zum Abschluss der Vereinbarung

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

Für eine zeitnahe Information der Mieterinnen und Mieter des betroffenen Wohngebietes wird die Vorlage an die BVV als Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme beschlossen.

 

 

 


              Anlage 1

 

Geltungsbereich der
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

für die Grundstücke Anna-Ebermann-Straße 1-24, Josef-Höhn-Straße 1-20, Wartenberger Straße 34/38c sowie 44/72, Gehrenseestraße 67-77 im Bezirk Lichtenberg von Berlin, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

 

 

 

Ziel der Vereinbarung

sozialverträglicher Ablauf der geplanten Modernisierung in der Wohnanlage

Anna-Ebermann-Straße

 

 

              Anlage 3

 
 
Begründung:

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2013 beschlossen, für die Grundstücke Anna-Ebermann-Straße 1-24, Josef-Höhn-Straße 1-20, Wartenberger Straße 44/72, Gehrenseestraße 67-77 im Bezirk Lichtenberg von Berlin, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen, eine Verordnung zur Steuerung der städtebaulichen Umstrukturierung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen und ein förmliches Verfahren nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit Absatz 5 BauGB mit dem Ziel einzuleiten, auf der Grundlage eines Sozialplans nach § 180 Abs. 3 BauGB ein den sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf der geplanten Modernisierungsarbeiten zu sichern. Mit dem Eigentümer konnte zur Erreichung dieses Ziels nach intensiven Verhandlungen eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung (Anlage 2), die im Geltungsbereich gegenüber dem Einleitungsbeschluss zur Umstrukturierungsverordnung auf das Grundstück Wartenberger Straße 34/38c erweitert wurde, abgeschlossen werden. Diese Vereinbarung ersetzt einen förmlichen Sozialplan.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen