Drucksache - DS/0920/VII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache:

Begründung:

Nach kontroverser Diskussion wurde der vom Einreicher in der Ausschusssitzung geänderte Antrag mit Verweis auf bereits bestehende Beschlusslagen der BVV abgelehnt (3/6/2). Sie sichere bereits jetzt eine ausreichende Information der Öffentlichkeit und der Bezirksverordneten durch das Bezirksamt. Auch eine zuvor zur Abstimmung gelangte und vom Antragsteller übernommene geänderte Fassung verfehlte die Mehrheit (4/5/2).

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Kooperation mit dem Pächter/Eigentümer einmal jährlich im Dezember einen Zwischenbericht zum Entwicklungsstand in Sachen Stadtbad Lichtenberg abzugeben. Dabei ist darzustellen, welche Maßnahmen ergriffen oder fortgeführt wurden, um das Gebäude weiterhin zu sichern und welche Maßnahmen unternommen wurden, um das Gebäude einer Nutzung zuzuführen. Es ist auch auf ggf. gescheiterte Maßnahmen hinzuweisen, die im betreffenden Jahr durchgeführt wurden. Ebenso ist auf Planungen, dieses Gebäude betreffend, für das kommende Jahr einzugehen.

Abstimmungsergebnis: 7 / 3 / 1